1. NRW
  2. Städte
  3. Erkelenz

Grüne in Erkelenz wollen bessere Investitionskontrolle für Baumaßnahmen

Baumaßnahmen in Erkelenz : Grüne wollen bessere Investitionskontrolle

Im städtischen Haushalt für 2022 sind mit einem Volumen von 34 Millionen Euro erneut Rekordinvestitionen vorgesehen. Die Grünen wollen die Verwendung dieser Mittel transparenter machen.

Die Grünen im Erkelenzer Stadtrat fordern eine halbjährliche Kontrolle über die Umsetzung städtischer Großinvestitionen. Ein entsprechender Antrag sieht vor, dass die Verwaltung regelmäßig über den aktuellen Stand des Abflusses der im Haushalt eingestellten Investitionsmittel für Maßnahmen ab 100.000 Euro berichtet.

Die Grünen erhoffen sich dadurch „eine bedarfs- und umsetzungsnähere Steuerung der Mittelbereitstellung in den Haushalten“, teilt die Fraktion mit. In den vergangenen Jahren, in denen die städtischen Haushalte jeweils auch stark durch große Investitionstätigkeiten geprägt waren, seien viele geplante Bauvorhaben vor allem aus Personalmangel nur verspätet umgesetzt worden. „Seit 2017 wurden Investitionen in Höhe von rund 63 Millionen Euro beschlossen, umgesetzt werden konnten jedoch nur Investitionen in Höhe von knapp 39 Millionen Euro“, rechnen die Grünen vor. Im Haushalt für 2022 sind mit einem Volumen von 34 Millionen Euro erneut Rekordinvestitionen vorgesehen. Für die Grünen erscheine es „faktisch kaum möglich, dass eine höhere Umsetzungsquote als in den Vorjahren erreichbar sei“.

  • So sahen 2020 noch die Pläne
    Solider Haushalt macht es möglich : So investiert Wassenberg in 2022
  • Fraktionsvorsitzender Tim Wallraff bedauert die Kündigung.⇥Fotos:
    Kündigung in Dormagen : Grüne trennen sich von Geschäftsführer Klinkicht
  • Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und Finanzminister
    Trotz des Ukraine-Kriegs : Lindner beharrt auf 100-Milliarden-Defizitgrenze und Schuldenbremse ab 2023

„Eine regelmäßige Investitionskontrolle versetze Rat und Verwaltung daher in die Lage, „auf aktuelle Entwicklungen zeitnah zu reagieren und die Verwendung der städtischen Mittel transparent darzustellen“. Ein Investitions-Controlling unterstütze nach Ansicht der Fraktion den Rat bei der ordnungsgemäßen Wahrnehmung seiner Verpflichtungen zur Aufsichts- und Kontrollfunktion.

(RP)