Nach Entwicklungen am Hambacher Forst Grünen-Antrag: Als Stadt am Tagebau neu orientieren
Erkelenz · Erkelenz soll Alternativszenarien vorbereiten, beantragen die Grünen, und sich auf alle denkbaren Entwicklungen vorbereiten.
Den Erkelenzer Grünen geht es nicht darum, die laufende Umsiedlung von Keyenberg, Kuckum, Berverath, Ober- und Unterwestrich zu stoppen. Sie sehen allerdings die Notwendigkeit, sich mit allen Eventualitäten zu befassen, die von dem gerichtlich verhängten vorläufigen Rodungsstopp im Hambacher Forst in den nächsten Jahren auf Erkelenz ausstrahlen könnten. Deshalb hat die Grünen-Fraktion einen Antrag an den Stadtrat gestellt, sich auf breiter Basis neu zu orientieren, teilte Grünen-Fraktionssprecher Hans Josef Dederichs im Gespräch mit unserer Redaktion mit: „Um immer das Heft des Handelns in der eigenen Hand zu halten.“
Die Stadt Erkelenz sollte darauf vorbereitet sein, falls der Tagebau Garzweiler II verkleinert würde, und sie sollte über ein Alternativszenario verfügen für den Fall, dass ein vorgezogener Kohleausstieg dazu führen könnte, dass Bereiche des heutigen Umsiedlungsgebietes nicht benötigt würden. „Uns geht es darum, sich einmal mit allen Eventualitäten zu befassen, auch mit denen, an die vor einigen Monaten noch niemand gedacht hat“, erklärte Dederichs. Dazu gehöre aus Sicht seiner Fraktion auch, vonseiten der Stadt Erkelenz den Klageweg zu überprüfen und möglicherweise zu beschreiten, inwieweit eine weitere Inanspruchnahme des Stadtgebiets durch RWE Power noch dem Gemeinwohl diene: „Diese Frage ist für das Gericht beim Hambacher Forst wichtig gewesen.“ Die Grünen zielten mit ihrem Antrag nicht darauf ab, die laufende Umsiedlung zu stoppen, betonte Dederichs: „Vielmehr soll es darum gehen, Erkelenz möglichst viel Stadtgebiet zu erhalten, je nachdem wie sich die Dinge um RWE und das Rheinische Revier entwickeln.“
Zu den Eventualitäten, auf die Erkelenz aus Grünen-Sicht nun noch einmal schauen soll, gehört auch, „dass jederzeit sichergestellt bleibt, dass möglichst viele Menschen gemeinsam umsiedeln können. Hier muss die Stadt dafür Sorge tragen, dass alle auch in Zukunft zu denselben Konditionen, wie 2016 vereinbart, mit umsiedeln können.“
