Erkelenz Gericht urteilt über Garzweiler im Dezember

Karlsruhe/Erkelenz · Das Bundesverfassungsgericht will am 17. Dezember sein Urteil über den Braunkohletagebau Garzweiler verkünden. Das teilte das Gericht am Dienstag mit. Es geht um die Frage, ob die für den Tagebau nötigen Enteignungen Grundrechte verletzen.

Streit um vorzeitiges Aus für Tagebau
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Streit um vorzeitiges Aus für Tagebau

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Die Richter hatten im Juni über die Klage eines Anwohners sowie des Bundes für Umwelt und Naturschutz (BUND) verhandelt. Der Anwohner wehrt sich dagegen, dass sein Haus 2017 dem Tagebau weichen soll.

Der BUND sieht sein Eigentumsrecht durch den Verlust einer Obstbaumwiese verletzt. Für den Braunkohleabbau nahe Köln wurden bereits ganze Dörfer umgesiedelt.

(lnw)
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