Konstituierende Sitzungen im Erkelenzer Land Ratssitzungen nicht abgesagt
Erkelenzer Land · Um die Kommunen Erkelenz, Hückelhoven, Wassenberg und Wegberg handlungsfähig zu halten, werden nach aktuellem Stand die konstituierenden Ratssitzungen stattfinden. Dies gilt auch für den Heinsberger Kreistag.
Am 13. September standen die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen an, zwei Wochen später die Stichwahlen um das Amt der Bürgermeister. Im Nordkreis Heinsberg ergaben sich dabei zwei wichtige Änderungen: In Erkelenz wird Stephan Muckel (CDU) der neue Bürgermeister, er folgt auf Peter Jansen, in Wassenberg bleibt das Amt ebenfalls in CDU-Hand: Auf Manfred Winkens folgt Marcel Maurer, der allerdings noch in die Stichwahl musste. Jansen und Winkens leiteten die Stadtverwaltungen in Erkelenz und Wassenberg jeweils seit 2004.
In den vier Städten des Nordkreises Heinsberg – Erkelenz, Hückelhoven, Wassenberg und Wegberg – finden in den kommenden Tagen die wichtigen konstituierenden Sitzungen der neuen Stadträte sowie die Amtseinführungen der neuen Bürgermeister statt. Trotz rasant steigender Corona-Fallzahlen sollen die Sitzungen (wie übrigens auch die des neuen Kreistages in Heinsberg) wie geplant stattfinden.
„Die Handlungsfähigkeit der Kommunen muss gewährleistet bleiben“, erklärt beispielsweise Annika Schmitz aus dem Wassenberger Rathaus, das demnächst vom neuen Bürgermeister Marcel Maurer (CDU) geführt werden wird. Dort ist die konstituierende Sitzung des Rates der Stadt für den 12. November vorgesehen. Christine Karneth, die Erste Beigeordnete der Stadt Wegberg, führt weiter aus: „Am Freitag haben wir frisch die neue Corona-Schutzverordnung bekommen. Darin thematisiert wird auch eine Sitzung eines öffentlichen Gremiums. Es geht darum, dass ein triftiger Grund vorliegen muss, damit eine Sitzung stattfinden darf. Die konstituierende Sitzung eines Stadtrates, der in Präsenz tagt, bringt meines Erachtens diesen triftigen Grund mit.“ Fakt sei, so Christine Karneth weiter, dass alle geltenden Hygieneregeln streng eingehalten werden müssen. Im Wegberger Forum, wo die Sitzung am Dienstag, 3. November, stattfinden wird, könne der Abstand gewährleistet werden. Es gilt die Maskenpflicht. Kommen zu viele Besucher ins Forum, muss ab einer bestimmten Zahl die Abweisung erfolgen. In Wegberg bleibt Michael Stock (SPD) nach erfolgter Stichwahl Bürgermeister.
Unterdessen will die Stadt Hückelhoven, hier wird Bürgermeister Bernd Jansen (CDU) im Amt bleiben, zunächst die Verfügung aus Düsseldorf studieren und dann eine Entscheidung treffen. Die Sitzung ist für Mittwoch, 4. November geplant. Am selben Tag soll sich in Erkelenz der neue Stadtrat konstituieren und Stephan Muckel (CDU) ins Bürgermeisteramt eingeführt werden. Die Sitzung ist nicht abgesagt. Alle Sitzungen, auch die des Kreistages, finden nicht in den Rathäusern oder im Kreishaus statt, man zieht jeweils in größtmögliche Hallen um.
