Erkelenzer Stadtfinanzen Kämmerer Schmitz ist vorsichtig optimistisch
Erkelenz · In den vergangenen Jahren hat die Stadt Erkelenz solide gewirtschaftet, darum richtet Kämmerer Norbert Schmitz einen Blick optimistisch in die finanzielle Zukunft der Stadt. Unter anderem auch deshalb, weil der Jahresabschluss 2019 sehr positiv ausfiel.
„Die Stadt Erkelenz hat in den vergangenen Jahren solide gewirtschaftet, dennoch mache ich mir Sorgen“, sagt Norbert Schmitz, der Kämmerer der Stadt Erkelenz mit Blick auf die Corona-Krise – und darauf, was dieser Umstand möglicherweise in den kommenden Jahren bedeutet. Fakt ist: „Eine Prognose zu wagen, halte ich für unseriös. Denn: Wenn wir auf die Steuerschätzungen blicken, dann geht man auf Bundesebene von einer Verschlechterung von rund 100 Miliarden Euro aus. Das werden auch die Kommunen zu spüren bekommen.“
Rückblick auf das Jahr 2019: Der Kämmerer hatte in den Sitzungen des Hauptausschusses und des Rates den Jahresabschluss vorgelegt. Dieser weist einen Überschuss von 3,65 Millionen Euro aus, womit die Stadt ihr drittbestes Jahresergebnis seit der Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements im Jahr 2007 erzielt hat. Planmäßig erzielte Erträge bei den Hauptertragsquellen, der Gewerbesteuer und den Einkommensteueranteilen sowie Verbesserungen bei „sonstigen ordentlichen Erträgen“, führen neben Verbesserungen auf der Aufwandsseite zum Jahresergebnis. Die Ausgleichsrücklage wurde auf einen neuen Rekordwert von 25,4 Millionen Euro angefüllt und damit in den vergangenen drei Jahren mehr als verdoppelt.
Schmitz nimmt sich beim Blick nach vorne die Hauptertragsquellen vor: „Bei den Einkommenssteueranteilen kann es zu einem Minus in Höhe von 15 Prozent, also 3,5 Millionen Euro, kommen. Das war beim ersten Abschlag Ende April nicht erkennbar, wird sich aber bei den nächsten Abschlägen wohl zeigen. Bei der Gewerbesteuer kann es zu einem Wegbruch in Höhe von drei bis vier Millionen Euro brutto kommen.“ Bei den Umsatzsteueranteilen rechnet Schmitz mit einem Minus von 600.000 Euro, die Vergnügungssteuer würde 250.000 Euro an Mindereinnahmen ausmachen, während die Beiträge für Kindertagesstätten, Offenen Ganztag und Kindertagespflege (Monate März bis Mai) ein Minus von 345.000 Euro bedeuten – hier ist die Beteiligung von Bund und Land schon abgezogen. Der Kämmerer blickt auch auf den Schwimmbadbereich, der schon jetzt ein Defizit von 90.000 Euro aufweist. Schmitz: „Das Minus bewegt sich im Bereich von 7,5 bis 8,5 Millionen Euro.“ Auch ein noch höhrer Betrag sei vorstellbar.
Aber: „Wir können, so denke ich es, guter Dinge sein, durch diese Zeit gut durchzukommen, denn wir haben in den vergangenen Jahren unsere Hausaufgaben gemacht.“ Dabei wirft er einen vorsichtig beruhigten Blick auf die 25,4 Millionen Euro starke Ausgleichsrücklage und eine Liquidität, die sich auf 14 Millionen Euro beläuft. 2019 wurden 1,7 Millionen Euro Schulden getilgt. Damit konnte der Schuldenstand in den letzten fünf Jahren auf 9,1 Millionen Euro mehr als halbiert werden.
