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Erkelenz: Bürgerpartei will mehr Ordnung bei Wahlwerbung erreichen

Antrag der Bürgerpartei Erkelenz : Bürgerpartei will mehr Ordnung bei Wahlwerbung

Nach der Kommunalwahl hat sich die Bürgerpartei Erkelenz Gedanken darüber gemacht, wie die Plakatierung in der Stadt besser aussehen kann. An Bürgermeister Peter Jansen hat sie daher einen Antrag geschickt.

Die Kommunalwahl in Erkelenz ist Geschichte, mit Stephan Muckel (CDU) wird ein neuer Bürgermeister ins Rathaus einziehen, während auch die Verhältnisse im neuen Rat der Stadt Erkelenz geklärt sind. Trotzdem hat sich die Bürgerpartei im Nachgang Gedanken über die Wahlwerbung im Stadtgebiet gemacht. Der noch amtierende Bürgermeister Peter Jansen (CDU) hat daher einen Antrag der Bürgerpartei auf den Tisch bekommen: „Der Schilderwald im Zuge der letzten Kommunalwahl führte zu einer regelrechten Reizüberflutung“, begründet Fraktionsvorsitzender Karl-Heinz Frings den Grund, weshalb seine Partei einen Antrag formuliert hat.

Darum geht es der Bürgerpartei konkret: Der neue Stadtrat soll einen Beschluss darüber fassen, dass sich Parteien und politische Gruppierungen im Rahmen einer freiwilligen Selbstverpflichtung darauf verständigen, Wahlplakate künftig nur noch an festgelegten Plätzen innerhalb der Stadt und in den Ortsteilen zu platzieren. „Die Vorschläge hierfür erarbeitet eine externe Arbeitsgruppe, bestehend aus jeweils einem Vertreter der im Erkelenzer Stadtrat vertretenen politischen Parteien und Gruppierungen mit Unterstützung eines Vertreters der Stadtverwaltung. Die Vorschläge sollen dem Rat zeitnah zur Beschlussfassung vorgelegt werden.“

Durch die massive Plakatierung liefen die Verkehrsteilnehmer Gefahr, im Straßenverkehr abgelenkt zu werden. Außerdem, so Frings weiter, stehe alleine die reine Anzahl an Plakaten stehen im direkten Gegensatz zu einer Verschönerung des Ortsbildes. „Nicht zuletzt würde eine Einschränkung der Plakatierung auch unserer Umwelt zugute kommen.“