Erkelenz Defizit kleiner als erwartet
Erkelenz · 2011 musste die Stadt Erkelenz das zweite Jahr in Folge ein finanzielles Defizit verkraften und Geld aus ihrer Ausgleichsrücklage entnehmen. Dennoch: Das Jahr wurde besser als geplant beendet.
Einnahmen und Ausgaben miteinander verrechnet, ergibt ein Minus von 5,6 Millionen Euro, das Erkelenz am Ende des vergangenen Jahres in den Büchern stehen hatte. Kämmerer Norbert Schmitz stellte dem Finanzausschuss jetzt den Jahresabschluss für 2011 vor. Darin ist diese Zahl enthalten. Dass die Stadt "mit einem blauen Auge davongekommen ist", fügte Schmitz in der Sitzung am Mittwochabend mündlich hinzu.
Der Grund: Als die Politiker den Haushalt für 2011 verabschiedeten, hatten sie mit einem Defizit von gut sieben Millionen Euro gerechnet. Nur wenig später senkte das Land Nordrhein-Westfalen jedoch die finanziellen Zuweisungen für Erkelenz. Fortan musste der Kämmerer davon ausgehen, dass die Stadt das vergangene Jahr mit einem Minus von beinahe zehn Millionen Euro beenden würde.
Defizithöhe muss einmalig bleiben
Es gab verschiedene Faktoren, warum die Stadt Erkelenz sowohl die zusätzliche Millionenbelastung verkraftete als auch das im Haushaltsplan prognostizierte Minus unterschritt. Schmitz erklärte: "Wir konnten durch die gute Zusammenarbeit im Stadtrat, durch unsere Arbeitsgruppe Sparen, aber auch durch beispielsweise eine positive Steuerentwicklung das Minus um mehr als vier Millionen Euro eindämmen." Trotzdem dürfe sich Erkelenz in Zukunft kein Defizit dieser Größe mehr erlauben, denn nur noch 6,7 Millionen Euro befanden sich zum Jahresende in der Ausgleichsrücklage. (Im Haushaltsplan für das laufende Jahr wird ein Defizit von fünf Millionen Euro erwartet.)
Aufwendungen von über 87 Millionen Euro standen bei der Stadt im Vorjahr Erträge in Höhe von 82 Millionen Euro gegenüber. Kämmerer Norbert Schmitz geht ins Detail, um zu erklären, wo Geld eingenommen und wofür ausgegeben wurde. "Uns ist ein Teil der Kreisumlage zurückgezahlt worden, wir konnten Mehreinnahmen bei der Papierentsorgung erzielen, haben Rückstellungen aufgelöst und Verkaufserlöse erzielt", sagte Schmitz. Auch die "erfreuliche Verringerung der Kreisabfallgebühr", ein günstigerer Fuhrpark und Einsparungen durch bauliche Instandhaltung trugen zum verbesserten Ergebnis bei. Der größte Posten bei den Erträgen war aber ein anderer: "2,7 Millionen Euro wurden bei Steuern — vor allem bei der Gewerbe- und unserem Anteil an der Einkommenssteuer — mehr eingenommen als erwartet." Letztlich konnte bei den Erträgen ein Plus von 2,1 Millionen Euro gegenüber der Planung erzielt werden, bei den Aufwendungen gab es aber ein Mehr von 905 000 Euro. Wichtig festzustellen ist auch, sagte Schmitz, dass sich das Vermögen der Stadt um rund 1,6 Millionen auf 411 Millionen Euro reduziert hat. Ausgelöst wurde das durch den Verlust und zusätzlich geschaffenes Anlagevermögen.
Dass weiter gespart werden muss, sagte im Haupt- und Finanzausschuss nicht nur Bürgermeister Peter Jansen (CDU). Beispielsweise auch Ferdinand Kehren (SPD) betonte: "Wir müssen unsere Sparbemühungen fortsetzen." Die nächste Sitzung der Arbeitsgruppe Sparen ist für den 7. Juli terminiert.
