Braunkohlenkommission Kommission die Situation von Erkelenz erklären
Kreis Heinsberg · MdB Wilfried Oellers (CDU) weist die Braunkohlenkommission auf die besondere Situation von Erkelenz hin.
Als vordringliche Aufgabe sieht Wilfried Oellers (CDU) an, in Berlin die Interessen von Erkelenz zu formulieren, „damit die Braunkohlenkommission nicht nur den Strukturwandel in den Blick nimmt“. Als Bundestagsabgeordneter für den Kreis Heinsberg erkenne er die besondere Situation der Stadt an und wolle erreichen, dass dies auch die 31 Mitglieder der Kommission tun, sagte Oellers unserer Redaktion.
Die Berliner Braunkohlenkommission hat im Sommer ihre Arbeit aufgenommen und die Aufgabe, bis zum Jahresende für die Bundesregierung einen Plan auf dem Weg zu mehr Klimaschutz durch einen Ausstieg aus der Kohleverstromung zu entwerfen und dabei die Kohleregionen im Rheinland, in Mitteldeutschland und in der Lausitz vor Arbeitsplatzverlusten und Strukturbrüchen zu bewahren. Oellers gehört der Kommission nicht an, führt aber viele Gespräche: „Ein ganz wichtiger Termin war dabei die Tagung der CDU-Bundestagsfraktion in Berlin mit Vertretern der Kommunen, die ihre Sicht der Dinge schildern konnten.“
Erkelenz bedarf Oellers zufolge einer besonderen Betrachtung, weil sich die Stadt in einer besonderen Situation befinde: „Auf ihrem Gebiet wird ein Restsee entstehen, einige ihrer Dörfer kommen demnächst erst in eine Randlage zum Tagebau Garzweiler, für andere Dörfer läuft die Umsiedlung noch, und zugleich beginnt bereits der Strukturwandel.“ Erkelenz stehe noch mehr bevor als der Strukturwandel: „Diese besondere Situation müssen wir in Berlin platzieren.“ Dass die Braunkohlenkommission zu einem frühzeitigen Stopp des Tagebaus führen könnte, nennt Oellers aufgrund erteilter Genehmigungen unrealistisch. Für denkbar halte er aber, dass sich die Abstandsflächen zwischen den Dörfern am Tagebaurand und dem Loch noch einmal verändern könnten: „Mit diesem Thema bin ich noch nicht fertig.“
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