Braunkohlenausschuss in Köln tagt Bezirksregierung: Sondersitzung zur Braunkohle

Erkelenz/Köln · Der Braunkohlenausschuss der Bezirksregierung Köln berät sich mit Regionalräten Düsseldorf und Köln in einer Sondersitzung zum Kohlekompromiss.

 Wie für das Braunkohlenplanverfahren für Holzweiler verfahren werden wird, muss noch geklärt werden.

Wie für das Braunkohlenplanverfahren für Holzweiler verfahren werden wird, muss noch geklärt werden.

Foto: picture alliance/dpa/dpa

Zu einer Sondersitzung wird der Braunkohlenausschuss der Bezirksregierung Köln am 15. Februar zusammenkommen, teilte diese auf Nachfrage unserer Redaktion mit. Thema wird das Szenario zum Ausstieg aus der Braunkohle sein, das am vergangenen Samstag als Entwurf von der sogenannten Kohlekommission in Berlin vorgelegt worden war. Teilnehmen an der Sitzung in Köln werden auch die Regionalräte Düsseldorf und Köln. Zeitlich wie inhaltlich schließt sie sich an ein Treffen mit NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart an, zu dem die Bürgermeister der Region, Abgeordnete, die beiden Regionalräte sowie der Braunkohlenausschuss für den 2. Februar nach Bergheim eingeladen sind. Am 15. Februar soll in Köln über die Ergebnisse dieses Treffens beraten werden, informierte die Bezirksregierung.

Wie vor dem Hintergrund des Kohlekompromisses möglicherweise mit dem laufenden Braunkohlenplanverfahren für Holzweiler verfahren wird, das 2016 durch eine politische Leitentscheidung der Landesregierung von der tagebaubedingten Umsiedlung ausgeschlossen wurde, erklärte die Bezirksregierung auf Nachfrage ebenfalls: „Für das weitere Fortgehen sind zunächst weitere politische Dialoge und Gespräche mit dem Bergbautreibenden zu führen.  Das bedeutet auch, dass die bisherigen Planungen für die Änderung des Braunkohlenplanes Garzweiler II an die neuen Rahmenbedingungen anzupassen sind. Der dann gefundene Konsens über die weitere Entwicklung in den Tagebauen muss dann in rechtlichen Rahmenbedingungen neu definiert werden.“

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