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Beamtenbeleidigung kostet eine Erkelenzerin 900 Euro

Verhandlung gegen 46-Jährige vor dem Amtsgericht : Erkelenzerin beleidigt Polizisten

Die zum Tatzeitpunkt alkoholisierte Frau wurde vor dem Amtsgericht Erkelenz zu einer Geldstrafe von 900 Euro verurteilt. Der Streit mit ihrem Lebensgefährten war eskaliert.

Eine 46-jährige Erkelenzerin wurde am Donnerstag vor dem Amtsgericht zu einer Geldstrafe von 900 Euro verurteilt, weil sie zwei Polizeibeamte beleidigt hatte, die gerufen wurden, um den Streit zwischen ihr und ihrem 50-jährigen Lebensgefährten zu schlichten (AZ: 27 Cs 80/21).

 In einer Oktobernacht 2020 stritten sich die Erkelenzerin und ihr Lebensgefährte lautstark auf offener Straße vor dem Wohnhaus des Lebensgefährten. Als sich der 50-Jährige nicht mehr anders zu helfen wusste, um den Streit beizulegen, rief er die Polizei. Vor Ort eingetroffen, sprachen sie zunächst den Mann an. Der 50-Jährige gab sich gegenüber den jungen Polizeibeamten ebenfalls als Polizist zu erkennen. Die 46-jährige Erkelenzerin, die alkoholisiert war, wurde durch das Erscheinen der Beamten noch aufgebrachter. Die Zeugen bestätigten übereinstimmend, dass die Frau schimpfte, wild gestikulierte und die Beamten mit  Schimpfworten beleidigte.

Um die Situation zu deeskalieren, wurde der Frau ein Platzverweis erteilt. Nachdem sie diesem nicht nachkam und die Beamten eine Armbewegung sahen, die sie als versuchten Schlag mit der Faust deuteten, wurde die Frau zu Boden gedrückt, um sie in Gewahrsam zu nehmen. Auf dem Boden habe die Frau zudem versucht, die Polizisten zu treten. Ihr Lebensgefährte beschreibt, dass sie mit Armen und Beinen „herumgefuchtelt“ habe, gezielte Schläge oder Tritte gegenüber den Beamten könne er jedoch ausschließen. Verletzt wurde, das bestätigten alle Zeugen, niemand.

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Die Staatsanwältin verlangte eine Strafe von 120 Tagessätzen à zehn Euro, da sie den Tatvorwurf des tätlichen Angriffs als bestätigt ansah und die Frau nur ein Teilgeständnis abgab. Der Verteidiger plädierte für 60 Tagessätze à fünf Euro, weil er bezweifelt, dass es sich tatsächlich um einen gewollten Schlag gehandelt habe. Der Richter verurteilte die 46-Jährige schließlich zu 90 Tagessätzen à zehn Euro. Er verstehe, dass die Frau den Eindruck gehabt habe, dass sich die Beamten auf die Seite ihres Lebensgefährten geschlagen haben, weil dieser ebenfalls Polizist ist. Dennoch entschuldige dies nicht die Beleidigungen gegenüber den Polizisten. Neben der Geldstrafe muss die Erkelenzerin auch die Kosten des Gerichtsverfahrens übernehmen. Sie hat das Recht, gegen das Urteil Einspruch einzulegen.