Rees Zu wenig Einwohner: Rees legt Klage ein
Rees · Nach früheren statistischen Daten hatte die Kommune eigentlich genau 22222 Einwohner, im Zensus-Bescheid sind es allerdings 702 weniger. Das kann die Stadt richtig viel Geld kosten. Daher hat Rees fristgerecht Klage eingelegt.
Einwohnerzahlen bedeuten Geld. Je mehr Menschen in einer Kommune wohnen, desto mehr Schlüsselzuweisungen gibt es. Kein Wunder also, dass Rees gar nicht von den Ergebnissen der Volkszählung (Zensus) begeistert war. Nach dem Festsetzungsbescheid hatte die Stadt am 9. Mai 2011 genau 21520 Einwohner. Das sind allerdings 702 weniger als die Kommune nach den Daten des Statustischen Landesamtes hatte. Danach waren es am 30. Juni 2011 noch genau 22222 Einwohner gewesen.
Damals hatte man noch darüber gescherzt, dass die karnevalsverrückte Stadt ausgerechnet über eine Schnapszahl an Einwohnern verfügte. Lachen kann über die Daten in der Stadt freilich inzwischen keiner mehr. Denn nach dem Zensus-Bescheid wurde diese Zahl nach unten korrigiert und das kann die Kommune richtig Geld kosten. Die Stadt will den Bescheid nicht akzeptieren. "Daher haben wird Klage eingereicht", teilte Bürgermeister Christoph Gerwers mit.
Wie groß die finanzielle Einbuße durch die geringere Einwohnerzahl ist, sei nicht genau zu beziffern. Das hänge von mehreren Faktoren ab. Die Stadt Bonn allerdings, die nach den Zensus-Daten sogar 30 000 Einwohner weniger hatte, rechnet mit drei Millionen Euro weniger an Schlüsselzuweisungen. Auf Rees übertragen würde das bedeuten, dass der Stadt mindestens ein Minus im hohen fünfstelligen Bereich droht. In der Klage der Stadt werden die Zensus-Methoden und die Art der Ermittlung der Daten kritisiert.
Bei der Kommune sind die Verantwortlichen weiter davon überzeugt, dass die städtische Statistik korrekt ist. Praktischer Beleg dafür sei das Versenden der Wahlbenachrichtigungen vor einigen Wochen. Wenn tatsächlich weniger Einwohner als angenommen in der Stadt leben würden, hätte auch eine Reihe von Benachrichtigungen zurückkommen müssen, weil die Personen ja gar nicht mehr in der Stadt leben. Das sei aber nicht der Fall gewesen.
Sechs weitere Kommunen im Kreis Kleve wollen klagen. Emmerich gehört nicht dazu. Denn die Stadt gehört zu den wenigen Kommunen in Nordrhein Westfalen, die nach den Zensusdaten deutlich dazugewonnen haben. 322 Personen mehr sollten in der Stadt leben, als in der früher zugrunde gelegten Statistik. Laut Zensus lebten 29918 Menschen in Emmerich. Im internen Melderegister der Kommune war die Zahl sogar noch um 900 Personen höher. Trotzdem hat die Verwaltung nicht geklagt.
"Denn eine Klage könnte für uns zur Folge haben, dass ein im Grunde positiver Bescheid aufgehoben wird. Und was danach am Ende rauskommt, das kann keiner sagen", meint der Beigeordnete Dr. Stefan Wachs. Denkbar sei dann sogar, dass die Zahl für Emmerich nach unten korrigiert wird. "Dieses Risiko wollten wir nicht eingehen", sagt Wachs.
