Rees Wieder auf gutem Weg
Rees · Der Beigeordnete und Kämmerer Andreas Mai gab am Dienstag einen Zwischenbericht zur finanziellen Lage der Stadt ab. Fazit: Es sieht besser aus als noch vor einigen Monaten.
Nach vielen negativen Berichten in den letzten Monaten konnte Andreas Mai Dienstag endlich mal wieder Positives mitteilen. "So wie es derzeit aussieht, können wir aus eigener Kraft das rettende Ufer erreichen", erklärte er am Dienstag in seinem Zwischenbericht, den er vor dem Haupt- und Finanzausschuss abgab.
Doch Mai wäre kein Kämmerer, wenn er nicht zugleich auch warnte: "Noch ist das Jahr nicht zu Ende. Ein oder zwei unerwartete Steuerbescheide könnten alles noch ins Wanken bringen."
Fakt ist: Die Sparbemühungen der Stadt, die erhöhten Steuern und eine (immer noch) anziehende Wirtschaft scheinen Früchte zu tragen. In vielen Bereichen, zum Beispiel beim Grundstücksverkauf, wirkt sich das spürbar aus. Hier, wie auch bei den meisten Steuereinnahmen, liegt die Stadt über ihren Ansätzen und kann so annähernd die 1,6 Millionen Euro ausgleichen, die ihr aufgrund gesunkener Schlüsselzuweisungen fehlen.
"Auch das nächste Jahr wird hart"
Wie berichtet, hatte Andreas Mai im Februar dieses Jahres wegen der schlechten Finanzlage durch die wegbrechenden Landesmittel eine Haushaltssperre verhängt. Das heißt, die Stadt gibt nur noch Geld aus, wenn sie unbedingt dazu verpflichtet ist. Gleichzeitig wurde der Haushalt nach Sparpotenzialen durchforstet. Grund- und Gewerbesteuer erhöht.
Trotz der jetzt eingetretenen Erfolge droht der Stadt Rees immer noch ein Minus. Und Kämmerer Mai weiß: "Auch das nächste Jahr wird hart." Dann nämlich könnte Rees als eine der wenigen einigermaßen noch zahlungsfähigen Kommunen im Land für jene herhalten müssen, die finanziell bereits "abgesoffen" sind.
Und da sind unvorhergesehene Ausgaben natürlich besonders ärgerlich — so wie beim Bau des neuen Haffener Feuerwehrgerätehauses. Für den Neubau wird die Stadt für 47 800 Euro mehr als ursprünglich geplant auf den Tisch legen müssen (die RP berichtete). Bei einer Enthaltung aus der CDU stimmte der Ausschuss den Mehrausgaben in einem Dringlichkeitsbeschluss jedoch einstimmig zu.
