Emmerich Widerstand gegen Absperr-Gebühren

Emmerich · Eltens Ortsvorsteher Jansen sagt, eine Rechnung vom Bauhof sei nicht rechtens. Auch BGE dagegen.

Gegen das Vorhaben der Emmericher Kommunalbetriebe (Bauhof), den Emmericher Vereinen das Aufstellen von Absperrgittern bei Großveranstaltungen in Rechnung zu stellen, formiert sich Widerstand. Betroffen sind etwa 20 Vereine.

Eltens Ortsvorsteher Albert Jansen (CDU) hat in einem Brief an Bürgermeister Diks darum gebeten, dass diese Vorgehensweise überprüft wird. Jansen: "Einige Vereine haben mir die von der KBE verfassten Schreiben zukommen lassen, in denen eine Gebührenberechnung für Absperrungen angekündigt werden. Nach Durchsicht der Allgemeine Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Emmerich ist eine Berechnung, wie die KBE dies umsetzen möchte, meines Erachtens nicht rechtens." Jansen möchte, dass das kurzfristig vor den Beginn der Haushaltsberatungen 2014 in den Ausschüssen geprüft wird.

Auch die Bürgergemeinschaft Emmerich (BGE) hat sich gestern zu Wort gemeldet. Sie will, dass es keine Rechnung geben soll. Allein in den Emmericher Schützenvereinen und im Karneval seien 2000 Emmericher organisiert. Die Gebühr habe erhebliche Auswirkungen auf die Vereine. 1600 Euro seien es etwa für den Kinderkarneval in Elten.

Dort haben bereits die Eltener Schützen ihre Hilfe angeboten, damit die Interessengemeinschaft Kinderkarneval, die den Zug organisiert, nicht zahlen muss. Denn die Kommunalbetriebe berechnen nur die Arbeitsstunden, die für das Aufstellen anfallen. Das Ausleihen der Absperrgitter sowie der dazugehörigen Schilder ist kostenlos.

Wer das Material selbst abholt und aufstellt, zahlt gar nichts.

(hg)
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