Emmerich Streit ums Geld: CDU kontert

Emmerich · Die Emmericher CDU macht Front gegen BGE-Chef André Spiertz. Er hatte in der RP gefordert, angesichts der schlechten Haushaltslage das PAN zu schließen. "Das ist reine Stimmungsmache", so die Union gestern.

Deutlich distanziert hat sich gestern die Emmericher CDU von Äußerungen des Vorsitzenden der Bürgergemeinschaft Emmerich (BGE), André Spiertz. Er hatte angesichts der Haushaltslage vergangene Woche in der Rheinischen Post laut über die Schließung des PAN-Kunstforums und die Streichung des städtischen Anteils für die Rheinpark-Umgestaltung nachgedacht, um Kosten zu sparen.

"Das ist reine Stimmungsmache der BGE. Es bringt jetzt rein gar nichts, Vereine und Einrichtungen zu verunsichern, ohne dass wir konkrete Zahlen über die Einsparpotenziale in der Stadt vorliegen haben. Die arbeitet die Stadtverwaltung gerade aus und wird sie nach den Sommerferien mit der Politik diskutieren", sagte gestern CDU-Fraktionschef Gerhard Gertsen.

Zudem ergäben die Forderungen der BGE keinen Sinn. Gertsen: "Spiertz müsste es eigentlich besser wissen. Auf der einen Seite argumentiert er, Theater und Embricana könnten wegen der Unterhaltskosten für die Gebäude nicht geschlossen werden. Auf der anderen Seite will er das PAN dicht machen. Aber auch das Plakatmuseum muss als Gebäude unterhalten werden."

Auch den Rheinpark-Vorschlag weist Gertsen zurück: "Er schmeißt da Zahlen durcheinander, denn es geht hier um den Vermögens- und den Verwaltungshaushalt. Man kann nicht aus dem einen Topf etwas nehmen und dann in den anderen tun. Das ist nicht möglich."

Die CDU wisse sehr wohl, dass die Lage ernst sei, hoffnungslos sei sie aber nicht. "Das ist zwar kein Trost, aber der Einbruch der Einnahmen ist kein reines Emmericher Problem. Die Stadt ist dennoch gut aufgestellt, Vermögenswerte sind vorhanden", so der neue CDU-Stadtverbandsvorsitzende Markus Elbers.

Das sieht auch CDU-Vorstandsmitglied Gabriele Hövelmann so: "Unsere Schulen sind in gutem Zustand, ebenso auch das Kanalsystem. Da werden keine Überraschungen auf uns zukommen."

Die CDU will sich noch vor der Sommerpause fraktionsintern wegen der Haushaltslage beraten. Für sie steht bereits fest: "An freiwilligen Leistungen soll nicht gespart werden", so Gertsen.

(RP)
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