Politik Nach der Wahl ist vor der Wahl
Emmerich · Die SPD hat angekündigt, nach der Europawahl mitzuteilen, ob Peter Hinze noch einmal als Bürgermeister kandidiert.
Die Frage haben die Sozialdemokraten am Montag noch nicht beantwortet. Vielleicht werden sie erst das Ergebnis der EU-Wahl besprechen wollen. Denn der Verlierer dieser Wahl war die SPD. Auch in Emmerich. Die Sozialdemokraten verloren in Emmerich gegenüber der letzten Europawahl zwölf Prozent. Sie landeten am Sonntag bei 22 Prozent. Ihr Potenzial für Emmerich lag in den vergangenen Jahren höher. Bei der Bundestagswahl lag die SPD im Jahr 2017 bei 29 Prozent, Das war bei der Kommunalwahl im Jahr 2014 ebenso.
Kann der Amtsinhaber Peter Hinze also auf eine genügend hohe Anzahl von SPD-Wählern hoffen, die ihn erneut wählen?
Oder kann sich umgekehrt der designierte CDU-Kandidat Matthias Reintjes darauf verlassen, dass die höheren Prozentpunkte seiner Partei in Emmerich reichen, um ihn ins höchste Amt der Stadt zu befördern?
Das sind Spekulationen, weil eine Bürgermeisterwahl auch immer eine Personenwahl ist. Die Menschen vergeben ihre Stimmen nach Sympathie und dem Zustand der Stadt, für den in der Regel immer der Bürgermeister verantwortlich gemacht wird.
Zudem gibt es eine Einschränkung. Die Partei, die den Bürgermeister stellt, muss längst nicht über die Mehrheit im Rat verfügen. So ergeht es der Emmericher SPD seit der Wahl von Peter Hinze. Er ist Chef im Rathaus und Repräsentant der Stadt. Doch die meisten Sitze im Rat hat die CDU, die oft genug gemeinsam mit der BGE ihre Politik durchsetzt.
Lässt sich also nun ablesen, wie sich der nächste Rat zusammensetzt?
Die Europawahl ist schwer mit einer Kommunalwahl zu vergleichen. Das liegt besonders daran, dass die Briefwähler nicht einzelnen Stimmbezirken zugewiesen werden können. Und wenn – wie in Emmerich – 3568 Menschen ihre Stimme per Brief abgeben und das bei einer Gesamtzahl an gültigen Stimmen von 10.980 – ist klar, dass die Parteien aus diesem Ergebnis nur bedingt Rückschlüsse für ihre Bezirke bei der Kommunalwahl 2020 ziehen können,.
Dennoch ist der Vergleich spannend. Es lässt sich zumindest ein Stimmungsbild ablesen.
Bei den Grünen zum Beispiel, den Gewinnern dieser Europawahl, bot sich vor fünf Jahren ein eher bescheidenes Bild in Emmerich. Sie lagen bei 6,1 Prozent. Nun sind es 20 Prozent. Mehr als drei Mal so viel. Und das, ohne dass je eine „Friday for Future“-Demo in Emmerich stattgefunden hätte. Oder ohne dass eine grüne Parteijugend von sich hätte reden machen.
Ebenso ist das Abschneiden der AfD nicht einfach zu bewerten. Bei der Europawahl kommt sie bundesweit auf 10,8 Prozent. In Emmerich sind es 6,7 Prozent. Gegenüber 2014 ist das in Emmerich eine hohe Steigerung, denn da traten sie gar nicht an. Bemerkenswert: In Elten , wo Christoph Kukulies die ersten Schritte zu einem Ortsverband machte, kam die AfD auf höhere Werte. Da waren es am Feuerwehrgerätehaus sogar 9,4 Prozent.
Weil im kommenden Jahr bei der Wahl zum Rat keine Prozenthürden existieren, könnte sich die AfD Hoffnungen auf Sitz und Stimme im Rat machen. Zumindest wenn man das EU-Ergebnis nimmt.
Ebenso wie die AfD kommt die FDP auf sechs Prozent. Das könnten theoretisch zwei Sitze im Rat sein.
Dieser wird im kommenden Jahr auf jeden Fall größer werden, weil das gesetzliche Vorgabe ist. Und so könnten vielleicht auch die Linken jemanden in den Rat entsenden (3,5 Prozent).
Die große Unbekannte bleibt in 2020 natürlich die BGE. Sie erreichte beim letzten Mal mehr als 18 Prozent. Sie ist damit die drittstärkste Kraft im Emmericher Rat.
