Steigen die Deichgebühren in Rees?

Deiche : Förderprogramm gestrichen: Steigen Deichgebühren?

Holger Friedrich will das so nicht hinnehmen: „Ws lohnt zu kämpfen!“

(rau) Eine schlechte Nachricht landete am Montag bei Holger Friedrich, Geschäftsführer des Deichverbands Bislich-Landesgrenze, auf dem Schreibtisch. „Die Stabilität der Mitgliedsbeiträge könnte gefährdet sein“, befürchtet er. Der Grund: Ein für die Deichverbände wichtiges Förderprogramm soll zum 30. Juni gestrichen werden.

„Für viele Deichverbände wäre das eine Katastrophe“, erklärt Friedrich. Mit gebündelter Kraft will er mit dem „Arbeitskreis für Hochwasserschutz und Gewässer in NRW“, deren Sprecher er seit September 2018 ist, das Ruder herum reißen. Dem Arbeitskreis gehören über 20 Deichverbände und Kommunen im Regierungsbezirk Düsseldorf an.

Die Deichverbände finanzieren bei den Sanierungsmaßnahmen den nicht bezuschussten Teil – die Landeszuwendungen betragen meist 80 Prozent – die bei den Deichverbänden verbleibenden 20 Prozent der Kosten. Und das über langfristige Kredite. Diese belasten den Haushalt, haben somit Auswirkungen auf die Beitragshöhen der Verbandsmitglieder. Um die Finanzierung des Eigenanteils langfristig zu günstigen Konditionen sicherzustellen, hatte das Umweltministerium mit der NRW-Bank das Förderprogramm „Hochwasserschutz“ aufgelegt. „Hierüber konnte der finanzielle Eigenanteil bei den Verbänden, der schnell mal einige Millionen Euro bedeutet, mit einem Prozent Zinsen und einer Zinsfestschreibung von bis zu 20 Jahren in Anspruch genommen werden“, so Friedrich.

Die Fortführung des Programms sei von großer Bedeutung, zumal Baumaßnahmen und hoher Kapitalbedarf vielen Verbänden noch bevorstünden. Viele Planfeststellungsbeschlüsse müssten ja erst noch erteilt werden, um den Fahrplan Deichsanierung 2025 zu erfüllen, erläutert Friedrich.

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