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Emmerich: Staatsanwalt ermittelt gegen Emmericher Zöllner

Emmerich : Staatsanwalt ermittelt gegen Emmericher Zöllner

Zwei Beschuldigte beim Zollamt. Unregelmäßigkeiten bei der Bearbeitung von Warencontainern aus dem Ausland?

Schock im Emmericher Zollamt. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen zwei Zöllner. Es geht um Unregelmäßigkeiten im Zusammenhang mit Warencontainern aus dem Ausland.

Der Sprecher der Staatsanwaltschaft in Kleve, Günter Neifer, bestätigte gestern auf Anfrage der RP: "Es gibt ein Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Kleve. Unter anderem gegen zwei Mitarbeiter des Zollamtes in Emmerich."

Weitere Auskünfte wollte er nicht geben. "Die Ermittlungen laufen auf Hochtouren."

Was Neifer andeutet: Es handelt sich um einen deutlich größeren Personenkreis als nur die zwei Zollbeamten in Emmerich. Woher diese anderen Personen stammen, ob auch sie Mitarbeiter des Zolls sind, ob Spuren ins Ausland führen - das alles sind derzeit reine Spekulationen.

Gemunkelt wird, dass die zwei Beschuldigten Container, die hier eigentlich hätten verzollt werden müssen, nicht den Vorschriften entsprechend behandelt haben.

Es geht um ein sogenanntes Zollversandverfahren. Dabei handelt es sich um Waren, die noch nicht bei einer Firma im Inland gelandet sind, sei es aus wirtschaftlichen Erwägungen (die Ware wird beispielsweise noch veredelt) oder aus rein praktischen Gründen (die Zollabfertigung am Heimatort des Einführers oder Spediteurs ist möglicherweise praktikabler als an einem fernen, aber grenznahen Ort).

Da die eigentliche Zollabfertigung erst zu einem späteren Zeitpunkt stattfinden soll, ist also ein gewisses Risiko vorhanden, so dass diese Waren unter zollamtlicher Überwachung transportiert werden. Diese Waren können sich unter Zollverschluss befinden, eventuell mit Begleitung fahren und werden papiermäßig und elektronisch überwacht und dokumentiert.

Versandverfahren müssen bei den zuständigen Zollbehörden mithilfe einer Versandanmeldung beantragt werden. Dies kann in Deutschland noch immer mit der Vorlage einer gedruckten Versandanmeldung bei dem zuständigen Zollamt geschehen. Oder aber über eine Software. Mittlerweile bietet der deutsche Zoll zusätzlich noch eine Internetversandanmeldung an.

Gelegenheit zu Manipulationen gibt es dabei sicherlich.

Der Fall weckt Erinnerungen an Fälle von Manipulationen im Emmericher Rathaus. Hier ist es vor Jahren zu Unterschlagungen gekommen, wenn beispielsweise Genehmigungen erteilt werden sollten.

Die Täter fielen meistens auf, wenn sie im Urlaub waren und einem Kollegen Unregelmäßigkeiten auffielen.

(RP)