SPD will Feinstaub am Rhein in Emmerich messen

Luftmessung in Emmerich : SPD will Feinstaub am Rhein messen

Die Fraktion fordert die Errichtung zweier Luftmess-Stationen, um die Immissionen durch den Schiffs-, Bahn- und Straßenverkehr zu ermitteln.

Die hohe Feinstaub-Belastung, verursacht durch den Schiffsverkehr auf dem Rhein, die Bahn, sowie den Verkehr auf der A3, ruft die SPD Elten auf den Plan. In Absprache mit der Rats-Fraktion fordert sie jetzt in einem Antrag, die Stadt soll sich mit dem Verkehrsministerium in Düsseldorf in Verbindung setzen und sich für die Installation von großräumigen Luftmessungen einsetzen.

Für den Fall, dass Emmerich sich an den Kosten beteiligen muss, sollen im Haushalt 2019 entsprechende Gelder zur Errichtung mindestens zweier Luftmess-Stationen in der Nähe der Rheinpromenade und im Bereich der Klosterstraße im Ortsteil Elten eingeplant werden. In der Begründung des Antrags heißt es, dass die Bürger einen Anspruch hätten zu wissen, welche Gefahren von den Immissionen ausgehen von den Verkehrsträgern auf Wasser, Schiene und Bahn. Denn alle seien mit Dieselmotoren ohne Partikelfilter unterwegs, heißt es in dem Antrag.

Die Rheinschifffahrt würde ein weiteres Problem verursachen. Tankschiffe auf dem Strom müssten kurz vor der niederländischen Grenze während der Fahrt „entgast“ werden. Hierdurch würden schwerwiegende krebserregende Stoffe freigesetzt, so die SPD, ohne dass diese Freisetzung kontrolliert werde. Die Entgasung der Schiff sei sicher notwendig, es fehle aber an einer Infrastruktur von Entgasungs- und nachhaltiger Recycling-Anlagen.

Zudem fehle auch jede Kontrolle im Bereich der Verdichtungs-Stationen Elten und Babberich, wo auch die Erdgasleitungen entgast werden müssten. Was die Rheinpromenade betrifft, seien Besucher aufgrund der vorherrschenden südwestlichen bis nordwestlichen Windrichtungen dem Abgas-Problem der Rheinschifffahrt sehr direkt ausgesetzt. Es sei vorrangige Aufgabe der Politik, dem „Schutzgut Mensch in stärkerer Weise als bislang Rechnung zu tragen“, betont die SPD in ihrem Antrag. Dies gelte nicht nur für die örtliche Politik, sondern beziehe die Landes- und Bundespolitik mit ein. Das Aufstellen der Luftmess-Stationen in der Nähe der Promenade wäre ein erster Schritt für eine verifizierte Datenanalyse als Fundament für eine fundierte Diagnose und nachhaltiger Reaktionen, heißt es weiter.

Wenn Elten Kneipp-Kurort sein wolle, müsse auch der Schwerlast-Verkehr aus der Ortsmitte verbannt werden, so die SPD. Die im Oktober gemachten Erfahrungen anlässlich der Autobahn-Sperrung hätten klar aufgezeigt, dass der voluminöse Schwerlastverkehr nicht geeignet sei für die Durchfahrung des engen Ortskerns. Der gesamte Verkehr führe zu einer unzumutbaren Belastung mit Feinstäuben, Stickoxiden und CO2-Immissionen – sowie zur Gefährdung von Radfahrern und Fußgängern.

Inwieweit eine tatsächliche Gefährdung vorliege, ließe sich auch hier nur durch konkrete Messungen verifizieren. Zudem, heißt es, würden erst belastbare, aktuelle Aussagen über die Immission im Ortskern als „gerichtsverwertbare Argumente zum Schutzgut Mensch für die Gleisbett-Variante und der damit verbundenen Möglichkeit der alternativen Passage des Ortsteils Elten sprechen können“.

Laut Landesregierung liegen übrigens keine Untersuchungen oder Untersuchungsergebnisse zur Belastung oder Gesundheitsgefährdung von Anwohnern durch Entgasungs-Vorgänge von Binnenschifftanks vor, heißt es in einer Antwort auf Anfrage von Bündnis90/Die Grünen im Landtag.

(rey)