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SPD Emmerich setzt auf fünf Schwerpunkte bei Wahlprogramm

Kommunalwahl 2020 : Wahlprogramm: SPD setzt auf fünf Themenschwerpunkte

Die Emmericher SPD hat jetzt ihr Wahlprogramm vorgestellt. Sie will mit 17 Themen beim Wähler punkten. Fünf davon sind den Sozialdemokraten dabei besonders wichtig.

Die Emmericher SPD ist bereit für den Wahlkampf. Am Mittwoch stellte Stadtverbandsvorsitzende Elke Trüpschuch zusammen mit Wahlkampfleiter Thorsten Rupp, Fraktionschefin Andrea Schaffeld und den Ortsvereinsvorsitzenden Frank Jöris (Elten), Meike Schnake-Rupp (Emmerich) und Sandra Wittke (Vrasselt/Dornick/Praest) das Programm vor, mit dem die Sozialdemokraten bei den Wählern am 13. September punkten wollen. Bürgermeister Peter Hinze war wegen einer Erkrankung verhindert.

„Unser Programm ist aus einem längerem Prozess heraus entstanden, an dem Kreativcamps, die Arbeit der Fraktion, die Mitglieder, aber auch Input von außen beteiligt war“, erläuterte Andrea Schaffeld. Auf der Mitgliederversammlung am 18. Juni erfolgte dafür der Schlusspunkt, als die Genossen aus dem 17 Themen umfassenden Programm folgende fünf hervorhoben, die Schwerpunktthemen sein sollen:

Gesundheitsversorgung Für die Emmericher SPD war das Thema schon vor Corona von großer Bedeutung. „Während der Pandemie hat es noch einmal eine neue Dynamik erhalten“, so Thorsten Rupp. Die SPD will daher verstärkt um junge Ärzte werben, die nach Emmerich kommen sollen. Zudem will sie ein Geburtshaus in Emmerich installieren. Es soll von Hebammen geführt werden und die Geburtststation des Krankenhauses ersetzen, die vor einigen Jahren geschlossen wurde. Ebenfalls möchte die SPD ein stationäres Hospiz in die Rheinstadt holen.

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Arbeit und Wirtschaft Hier will die SPD vor allem Perspektiven für Langzeitarbeitslose schaffen und die Leiharbeit „ächten“. Rupp: „Wir haben bewusst diesen Begriff gewählt, weil wir wollen, dass man die Nase rümpft, wenn Menschen unter unwürdigen Bedingungen arbeiten und wohnen müssen.“

Bezahlbarer Wohnraum Hier hat die SPD Menschen im Blick, die sich keine adäquate Wohnung leisten können. Darunter fallen nicht nur kinderreiche oder alleinerziehende Familien, sondern auch Rollstuhlfahrer, für die es zu wenig geeignete Wohnungen gäbe. „Wir müssen als Kommune gucken, wo genau der Bedarf ist und dann aktiv werden, zum Beisiel auch mit der Kreis-Baugesellschaft“, erklärt Thorsten Rupp.

Klima und Umwelt Die SPD will mehr Grün in die Stadt holen. Eine Idee dazu ist ein so genannter Geburtenwald, bei dem für jedes neugeborene Kind ein Baum gepflanzt wird. Steingärten sollen bei Neubauten künftig verboten werden. Ziel ist, dass Emmerich bis zum Jahr 2035 klimaneutral ist.

Mobilität Überall da, wo der ÖPNV schwierig zu realisieren ist, möchte die SPD für alternative Angebote sorgen. Eines davon können so genannte Mitfahrbänke sein. Der Ortsteil Vrasselt soll den Anfang machen. Zudem wird ein ICE-Halt für Emmerich gefordert, außerdem setzt sich die SPD für den Erhalt des Eltenbergs und die Gleisbettvariante ein. „Wir sind die einzige Partei, die sich in Sachen Betuwe auch in ihrem Wahlprogramm äußert“, sagt dazu Frank Jöris.

„Wir glauben, dass wir mit diesen fünf Schwerpunkten, die ausgewählt haben, die den Wähler am meisten interessieren“, sagt Andrea Schaffeld. Zu den weiteren Themen der SPD gehören „verlässliche Finanzen“, Entwicklung der Innenstadt und Ortsteile, Bildung, digitaler Ausbau, Jugend und Senioren.das Wahlprogramm der SPD umfasst 40 Seiten und 100 Argumente, mit denen die Genossen ihre Standpunkte unterfüttern. Es kann unter anderem unter www.spd-emmerich.de heruntergeladen, beziehungsweise bestellt werden. Die auf umweltfreundlichen Papier gedruckte Broschüre soll nicht flächendeckend verteilt werden – auch aus Umweltgründen.

Für Mittwoch, 12. August, hat die SPD einen Diskussionsabend mit Emmerichs ehemaligen Stadtpfarrer Peter Kossen zum Thema „Leiharbeit“ geplant (18.30 Uhr, Schützenhaus Kapaunenberg). „Das ist eine Veranstaltung zu der nicht nur SPD-Anhänger sondern alle eingeladen sind, die sich für das Thema interessieren“, erläuterte Thorsten Rupp. Eine weitere Diskussionsrunde zum Thema „Gesundheit“ soll zudem noch vor den Wahlen stattfinden.