Emmerich Sozialamt: Mitarbeiterin unterschlägt Geld

Eine Frau hat im Emmericher Sozialamt 65.000 Euro unterschlagen. Das Rathaus hat den Fall bislang verschwiegen.

Bekannt wird der Fall der Öffentlichkeit jetzt durch den anstehenden Termin beim Amtsgericht in Emmerich, wo sich die langjährige Mitarbeiterin vor dem Richter verantworten muss. In 99 Fällen soll sie Hartz-IV-Zahlungen auf ihr eigenes Konto transferiert haben.

Die Angeklagte war von Dezember 2003 bis März 2009 Mitarbeiterin der Stadt Emmerich. Danach soll sie, so eine Information der Rheinischen Post, für eine andere Stadt tätig gewesen sein. Seit Juli 2004 war sie als Sachbearbeiterin im Sozialamt eingesetzt und dort unter anderem für die Gewährung von Hartz IV (vorher Sozialhilfe) zuständig.

Sie war in diesem Posten befügt, an die Menschen, die im Amt um Hilfe ersuchten, selbstständig Auszahlungen bis zu 1000 Euro vorzunehmen. Ihr Vorgesetzter musste das nicht genehmigen.

Von August 2007 bis Dezember 2009 fingierte sie in 69 Fällen einen Leistungsanspruch, indem sie bereits eingestellte Fälle in der Datenverarbeitung des Kommunalen Rechenzentrums aufrief und dort wahrheitswidrig einen Anspruch auf eine Einmalzahlung eintrug. Das Kommunale Rechenzentrum sitzt in Moers und übernimmt weite Teile der Datenverarbeitung für die angeschlossenen Städte. Als Empfängerkonto gab sie ihr eigenes Konto ein. Um zu vermeiden, dass das Geld zurückgebucht wurde, gab sie als leistungsberechtige Personen fiktive, ihrem Namen ähnliche klingende Personendaten ein. Die Kasse des Kreises Kleve überwies den entsprechenden Betrag dann auf ihr Konto. Die Beträge wiederum leitete die Angeklagte kurze Zeit später auf eines ihrer anderen Konten weiter, um sie für sich zu behalten und für private Zwecke auszugeben.

Die Stadt Emmerich hat den Schaden in diesen 66 Fällen auf 65000 Euro beziffert. Die Anklage geht allerdings von 99 Fällen aus, die sich von August 2007 bis Juni 2010 ereignet haben sollen.

Betrug im Sozialamt ist kein Emmericher Einzelfall. In Rees fiel 2008 ein Mitarbeiter auf, der über mehrere Jahre hinweg rund 200.000 Euro unterschlagen hatte. Er war in der Abteilung für Asylbewerber tätig gewesen. Das Emmericher Amtsgericht schickte ihn für zweieinhalb Jahre ins Gefängnis.

Als der Fall aufflog und die Stadtverwaltung den Mann angezeigt hatte, unternahm die Reeser Rathausspitze erst gar nicht den Versuch die Sache zu vertuschen, sondern informierte von sich aus die Öffentlichkeit.

Das hat vor einigen Jahren auch die Emmericher Verwaltungsspitze getan, als ein Betrüger in der Zulassungsstelle des Rathauses aufgeflogen war. In diesem Fall blieb die Information der Öffentlichkeit jedoch aus. Bürgermeister Johannes Diks und der Beigeordnete Dr. Stefan Wachs waren für eine Stellungnahme nicht zu erreichen.

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