Rees erwirtschaftet 2017 erneut Überschuss.

Haushaltsplanungen Rees: Stadt Rees profitiert von Asylunterkünften

Die Stadt Rees hat zum zweiten Mal infolge einen positiven Jahresabschluss erwirtschaftet. Trotz des Überschusses von rund 590.000 Euro werden die Steuern erhöht, damit der Stadt keine Zuweisungen des Landes verloren gehen. Zahlreiche Projekte sollen jetzt in Angriff genommen werden, auch das neue Freibad.

Wenn einmal im Jahr der Haushalt eingebracht wird, malen Kämmerer meist schwarz. Ihre Aufgabe ist es, das städtische Geld zusammen zu halten und möglichst keine all zu großen Ausgabenwünsche auf Seiten der Politik zu wecken. In Rees zumindest sieht das in diesem Jahr etwas anders aus: Zum zweiten Mal infolge hat die Stadt Rees einen positiven Jahresabschluss erwirtschaften können.

„Die Finanzen der Stadt Rees entwickeln sich gut, wir können daher optimistisch in die Zukunft blicken“, lautete am Donnerstag das Fazit von Kämmerer Andreas Mai, der dem Rat für das Jahr 2017 einen Überschuss von 590.000 Euro präsentierte und gleichzeitig den Etat 2019 in die politischen Beratungen einbrachte.

Die Zahlen zu 2017 stellen im Vergleich zur Planung eine Ergebnisverbesserung von 3,45 Millionen Euro dar. Kämmerer Mai hat sparsam und risikoarm geplant und gleichzeitig steigende Steuereinnahmen in den Bereichen Einkommens-, Gewerbe- und Umsatzsteuer erzielen können. „Darüber hinaus profitiert die Stadt inzwischen auch finanziell davon, dass Rees seit 2014 Standort einer Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) für Flüchtlinge ist. So konnten durch geringere Zuweisungen von Flüchtlingen einerseits Einsparungen erzielt werden und andererseits Mieteinnahmen durch das Land generiert werden“, so Mai.

Die erwirtschafteten 590.000 Euro werden nun der Ausgleichsrücklage, dem „Sparbuch“ der Stadt Rees, hinzugefügt. Sie wächst dadurch auf rund 4,9 Millionen Euro an.

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Die aktuell gute finanzielle Lage bietet nun Spielraum, in den kommenden Haushaltsjahren Projekte in Rees zu realisieren, die noch in jüngster Vergangenheit undenkbar waren. „Das heißt nicht, dass wir aus dem Vollen schöpfen können, aber wir können uns zum Beispiel erlauben, die IT-Ausstattung der Reeser Schulen weiter auszubauen, Büroflächen für den Fachbereich Arbeit und Soziales am Niag- und Postgelände zu erwerben oder in den Bau von Kunstrasenplätzen zu investieren“, so  Mai, der mittlerweile auch den Bau eines Freibades finanziell für „darstellbar“ hält. 

Die Haushaltsplanung für das kommende Jahr schließt aufgrund der anvisierten Ausgaben mit einem Defizit von 1,2 Millionen Euro ab, das geringer ausfällt als in den vergangenen Jahren. Der Planung liegt die Annahme zu Grunde, dass Gewerbesteuer sowie Einkommens- und Umsatzsteueranteile auch im Jahr 2019 leicht ansteigen werden. Hinsichtlich der Hebesätze für Grundsteuer A (für land- und forstwirtschaftliche Flächen), Grundsteuer B (Grundstückseigentümer) und der Gewerbesteuer bleibt es dabei, dass die Stadt Rees sich an den vorgeschlagenen Hebesätzen des Landes Nordrhein-Westfalen orientiert. Durch diese Vorgehensweise ist sichergestellt, dass das Land der Stadt Rees, die nach dem Landesdurchschnitt nach wie vor als steuerschwach gilt, auch weiterhin die vollen Schlüsselzuweisungen gewährt.

Die Hebesätze für 2019 werden somit wie folgt angepasst: Grundsteuer A: 223 Punkte (von 220 Punkten), Grundsteuer B: 443 Punkte (von 429 Punkten) sowie Gewerbesteuer 418 Punkte (von 417 Punkten).

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