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Emmerich: Pofalla: "Bund rüttelt nicht am Schienenbonus"

Emmerich : Pofalla: "Bund rüttelt nicht am Schienenbonus"

Um den Schienenbonus wird derzeit wieder kräftig diskutiert. Bei diesem Bonus handelt es sich um die Regelung, dass bei der Bahn höhere Grenzwerte beim Lärm gelten. Es gibt einen Bonus von 5 Dezibel oben drauf.

Erst zuletzt hat die Emmericher CDU wieder den Wegfall des Schienenbonus gefordert. Verwiesen wird dabei auf die Bahnstrecke im Rheintal. Dort sei es mit vereinten Kräften gelungen, besseren Lärmschutz zu erreichen.

Angesichts dieser Entwicklung überraschte Ronald Pofalla bei seinem Besuch in Rees vor einigen Tagen mit der Äußerung: "Die Bundesregierung wird nicht am Schienenbonus rütteln", sagte der Kanzleramtsminister und bestätigte auch auf Rückfrage diese Einschätzung. Die Abschaffung dieser Regelung sei kein Allheilmittel beim Lärmschutz, erläuterte der CDU-Politiker. "Ohne Bonus würde das auch höhere Lärmschutzwände bedeuten, es kann nicht sein, dass die Mauern in den Orten noch höher werden", sagt Pofalla. Zudem könne keine spezielle Regelung für die Betuwe getroffen werden. "Wenn der Schienenbonus fallen würde, beträfe das alle Bahnstecken", sagt Pofalla. Und damit kämen auch Unmengen an Kosten auf Bund und Bahn zu.

Den Reeser Bürgermeister Christoph Gerwers haben die Aussagen von Pofalla nicht überrascht. "Das ist die Position, die wir kannten." In der Stellungnahme zum Betuwe-Ausbau habe die Kommune auch darauf hingewiesen, dass ein Wegfall des Schienenbonus auf jeden Fall auch bei der Betuwe noch berücksichtigt werden soll. Selbst wenn die Genehmigung zum Streckenausbau früher kommen sollte.

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Diese Befürchtung hatte vor allem die IG BISS immer wieder formuliert. Und auch der Emmericher Bürgermeister Johannes Diks fordert, dass ein Wegfall des Bonus auf jeden Fall für die Betuwe gelten müsse. Dass die Bundesregierung die Regelung gar nicht mehr anpacken möchte, findet er "traurig".

(RP)