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Emmerich: PAN: Staatsanwalt gibt sich zugeknöpft

Emmerich : PAN: Staatsanwalt gibt sich zugeknöpft

emmerich/Kleve Wird gegen Dr. Martin Müller Anklage wegen Subventionsbetrug erhoben? Oder wird das Verfahren gegen den ehemaligen Leiter des Emmericher PAN-Kunstforums gegen eine Geldzahlung eingestellt?

Diese Fragen sind noch immer nicht beantwortet. Und ein Schreiben des Müller'schen Anwalts hat offenbar keine weitere Klärung in der Sache ergeben. Im Gegenteil: "Wir können derzeit noch nichts sagen. Die Antwort des Anwalts macht weitere abschließende Prüfungen nötig", erklärte jetzt ein Sprecher der Klever Staatsanwaltschaft.

Der Hintergrund: Vor sechs Wochen hatte die Staatsanwaltschaft erklärt, dass das Verfahren nach zweieinhalb Jahren (!) nun endlich zum Abschluss kommen kann. Der Verdacht des Subventionsbetrugs habe sich "nicht enthärtet", formulierte Anfang Juni die Staatsanwaltschaft ein wenig nebulös. Klarer formuliert heißt das: Der Verdacht hat sich erhärtet. Man warte nun nur noch auf eine Stellungnahme des Anwalts von Müller, hieß es. Was nun der Anwalt geschrieben hat, wodurch sich die Entscheidung in der Sache weiter verzögert, teilte die Staatsanwaltschaft nicht mit. Wie sie sich in diesem Verfahren ohnehin recht zugeknöpft gibt. Was möglicherweise daran liegt, dass hier die Anklage auf einen Betrug in einem staatlich geförderten Museum hinauslaufen würde.

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Der Vorwurf: Bei der Archivierung der Plakatsammlung hat Müller Gelder des Landschaftsverbandes Rheinland nicht korrekt verwendet.

Hinzu kommt ein weiterer Streit um eine Ausstellung im PAN, bei der die Abrechnung nicht stimmte. Hier hatten neben der öffentlichen Hand auch Sponsoren mehrere tausend Euro gegeben.

Beide Fälle führten dazu, dass im Herbst 2007 der Vertrag zwischen Müller und dem Kunstforum gekündigt wurde. In dem Kündigungsschreiben hatten die Verantwortlichen zur Begründung eine Reihe von Details genannt.

So lange das Verfahren gegen Müller gerichtlich nicht abgeschlossen ist, wird der PAN-Förderverein wohl keine öffentlichen Gelder bekommen.

(RP)