Emmerich Ortsvorsteher: Noch keine Entscheidung über Jansen

Emmerich · Die BGE steigt aus den Verhandlungen mit CDU und SPD aus. Mehrheiten im Rat damit völlig unklar.

Die Entscheidung um Albert Jansen als Ortsvorsteher von Elten ist vertagt. Die BürgerGemeinschaft Emmerich (BGE) hat alle weiteren Gespräche mit CDU und SPD abgesagt. Damit ist unklar, ob es im Rat eine Mehrheit für die SPD gibt, die gegen den Ortsvorsteher ist. Oder ob die CDU genügend Stimmen sammeln kann, um Albert Jansen zu halten.

Der Hintergrund: Im Wahlkampf hatte die SPD versprochen, dass es bei ihrem Sieg keinen Ortsvorsteher in Elten mehr geben wird (die CDU stellt ihn), sondern einen Ortsausschuss, in dem alle Parteien vertreten sind.

Bei der Kommunalwahl am 25. Mai hat die CDU in Elten ihre Mehrheit behalten. Die Sitzverteilung im Emmericher Rat ist allerdings knapper geworden für die Union. Mit ihren 13 Sitzen (von 34) kann sie im Falle einer Abstimmung aus eigener Kraft nichts erreichen. Die SPD mit ihren zehn Stimmen allerdings auch nicht. Also wäre es für die eine oder andere Seite von Vorteil, die BGE mit ihren sechs Sitzen auf ihrer Seite zu haben.

Um so etwas hinzubekommen, hat sich die Emmericher Politik in diesen Tagen ein wenig in einen Basar verwandelt. Doch alle Verhandlungen scheinen an ein Ende gekommen zu sein. Und die BGE steigt daraus aus. Sie fährt in Zukunft den Kursus, den auch CDU und SPD fahren werden: nämlich wechselnde Mehrheiten suchen.

Die erste Probe für diese Unternehmen wird sein, wenn der Rat über den Ortsvorsteher in Elten abstimmen wird.

Die Lage ist nämlich so: 13 sind für Albert Jansen (CDU), 13 sind dagegen (SPD und die Fraktion Linke/BSD/FDP, genannt "Embrica"). Und die BGE? Deren Herzblut hängt nicht an der Frage, ob es einen Ausschuss gibt oder einen Ortsvorstehner. Sie ist im Zweifel neutral. Die Grünen haben sich noch nicht zum Thema geäußert.

Auch nicht unwichtig: Der Bürgermeister darf mitstimmen. Sollte es ein Patt geben, zählt seine Stimme doppelt.

Auch denkbar: Die Abstimmung über Ortsvorsteher Albert Jansen ist gar nicht offen, sondern geheim. Dann können alle so abstimmen, wie sie die Lage für sich beurteilen und möglicherweise nicht so, wie die Fraktionen, in denen sie organisiert sind, sich das Abstimmungsverhalten wünschen.

(hagemann)
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