Ordnungsdienst für Emmerich geplant

Im Jahr 2020 : Ordnungsdienst für Emmerich

Bürgermeister Peter Hinze will zwei bis vier neue Mitarbeiter in Uniform. Vorbild ist Kleve.

Emmerich soll einen Ordnungs- und Sicherheitsdienst bekommen. Die Idee stellte Bürgermeister Peter Hinze am Donnerstag in einem Pressegespräch vor. „Wir arbeiten derzeit an einem Konzept, das wir der Politik nach der Sommerpause vorstellen“, so Hinze. Eingerichtet werden soll der Dienst im kommenden Jahr.

Bürgermeister Peter Hinze und Ordnungsamtsleiterin Karin Schlitt stellten die Idee im Rathaus vor. Foto: Christian Hagemann

Der Hintergrund: In Emmerich kommt es immer wieder zu Klagen über Vandalismus, Dreck und Belästigungen durch Lärm und schlechtes Benehmen in der Öffentlichkeit. Jüngst gab es massive Beschwerden von Nachbarn sogenannter Leiharbeiter.

Zwei bis vier neue Mitarbeiter will Hinze einstellen, kündigte er am Donnerstag an. „Das sollen keine Schwarzen Sheriffs sein, sondern Mitarbeiter eines Servicedienstes, die präsent und für die Bürger ansprechbar sind.“

Karin Schlitt, die Leiterin des Fachbereichs „Bürgerservice und Ordnung“ erklärte: „Im Fachbereich arbeiten 25 Leute. Fünf davon sind ausschließlich im Ordnungsrechtlichen Dienst eingesetzt. Doch das reicht nicht aus.“ So soll es deshalb Verstärkung für das Ordnungsamt geben.

Der Ordnungsdienst soll wochentags in den Abendstunden  und an den Wochenenden eingesetzt werden. Nicht nur in der Innenstadt, sondern auch in den Außenbereichen. Die neuen Mitarbeiter haben dieselben Rechte wie die übrigen Mitarbeiter des Ordnungsamtes. Sie können Platzverweise aussprechen, Verwarngelder aufbrummen oder einfach nur ermahnen. Wird es brenzlig, rufen sie die Polizei.

„Sie tragen keine Waffen“, betonte Hinze. Sicherheitskleidung wird es allerdings geben. Und eine Uniform sowie ein Fahrzeug, das entsprechend gekennzeichnet ist.

Vorbild für den Ordnungsdienst soll Kleve sein, so Hinze. Man habe sich dort erkundigt und sei überzeugt, dass das Modell auch in Emmerich passt.

In Kleve gibt es den Dienst seit mehr als zehn Jahren. Eingesetzt wird der OSD Kleve vor allem schwerpunktmäßig in den Kernbereichen der Klever Innenstadt, wo er vor allem auch in den sogenannten Angsträumen den Kontrolldruck zusammen mit der Polizei erhöhen sollen. Doch der OSD soll nicht nur Ordnungsaufgaben erfüllen, er soll auch im steten Gespräch mit der Bürgerschaft stehen, den Menschen bei Fragen helfen, möglichen Problemen nachgehen.

Überwachen soll der OSD unter anderem das Jugendschutzgesetz, das Hundegesetz und die Straßenverkehrsordnung. Dazu dürfen die Mitarbeiter in Kleve Platzverweise erteilen, Dinge sicherstellen und auch Personen und Sachen durchsuchen. Dazu sind sie in Kleve zwischen sechs Uhr in der Früh bis drei Uhr in der Nacht unterwegs. Es folgen neben der Verkehrsüberwachung Jugendschutzkontrollen einschließlich des Rauchverbots für Minderjährige in der Öffentlichkeit, Gaststättenkontrollen und die Sicherung von Gefahrenstellen.

In Emmerich unterhält das Ordnungsamt derzeit einen 24-Stunden-Bereitschaftsdienst. Dessen vorrangige Aufgabe an Wochenenden ist die zwangsweise Einweisung in die Landesklinik in Fällen psychischer Ausnahmesituationen. Präsenz zeigen die Mitarbeiter des Ordnungsamtes ansonsten in der Regel bei öffentlichen Veranstaltungen wie Stadtfesten oder Karneval. Hier geht es dann besonders um den Jugendschutz. „Der neue  Ordnungsdienst soll sichtbar und ansprechbar sein“, so Hinze. „Allein die Präsenz sorgt schon für ein erhöhtes Sicherheitesgefühl der Bürger.“

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