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Emmerich: Neuer Rat: CDU muss Mehrheiten suchen

Emmerich : Neuer Rat: CDU muss Mehrheiten suchen

Gestern erste Sitzung im Rathaus. Ortsvorsteher in Elten wird zur Nagelprobe für die Union.

Gestern hat sich der neue Emmericher Rat getroffen. Zum ersten Mal nach Jahren wieder ist die Eltener SPD mit einem Ratsmitglied vertreten. Weil Udo Jessner neuer Geschäftsführer der Stadtwerke wird, hat er zugunsten von Ludger Gerritschen auf sein Ratsmandat verzichtet.

Die größte Umstellung im Rat trifft allerdings die CDU. Sie muss sich in den nächsten Jahren Mehrheiten suchen. Die Zusammenarbeit mit der SPD aus den vergangenen Jahren wird es so wohl nicht mehr geben.

Zur Verdeutlichung: Die CDU hat 13 Sitze im Stadtrat, die SPD kommt auf zehn. Das wäre immer eine Mehrheit, weil im Emmericher Rat 34 Personen sitzen. Allerdings kann die SPD auch mit den anderen Parteien Mehrheiten bilden. Gegen die CDU. Und natürlich nur dann, wenn sie bei einem Thema eine andere Meinung hat.

Aber möglich ist das: Mit der BGE, die über sechs Sitze verfügt und der Fraktion "Embrica" (FDP, Linke und BSD jeweils mit einem Sitz) käme sie beispielsweise auf 19 Stimmen und könnte damit einen Beschluss durchsetzen.

Umgekehrt kann die CDU auch mit der BGE gemeinsam Themen durchbringen. Sie kämen zusammen auch auf 19 Stimmen.

Eine fest verabredete Zusammenarbeit mit der BGE wird es für die CDU allerdings nicht geben. Das hat gestern die Union in einem Schreiben deutlich gemacht.

Wie die RP berichtete, hatte die CDU mit der BGE verhandelt. Die BGE hatte die Gespräche jedoch abgebrochen.

"Gemeinsamkeiten, Sachfragen und die Handlungsfähigkeit des Rates" hätten bei den Gesprächen im Vordergrund gestanden, so die CDU. Umso verwunderter sei man auf Seiten der CDU-Fraktion gewesen, dass die BGE schlussendlich jegliches Bündnis mit anderen Parteien ausschloss.

"Um Politik für die Stadt zu gestalten zu können, sind Mehrheiten im Rat erforderlich" so der CDU-Fraktionschef Gerhard Gertsen in dem Schreiben.

Die SPD werde - wie auch in der Vergangenheit - der erste Ansprechpartner für die CDU sein. Die CDU-Fraktion sei aber ebenso willens, Mehrheiten für Sachthemen sowohl mit der SPD als auch der BGE zu suchen.

"Die Wahl der Ortsvorsteher wird ein erster Punkt sein, bei dem SPD und CDU schon nicht einer Meinung sind. Hier werden wir ganz sicher mit der BGE sprechen. Die SPD sollte die deutlichen Wahlergebnisse in Elten für Albert Jansen, für das Ortsvorsteheramt und für die CDU akzeptieren und einsehen, dass der Wahlkampf vorbei ist", so Fraktionsvize Matthias Reintjes.

(hagemann)