Geld aus Berlin für Studie Betuwe-Ausbau - Neue Chance für Elten
Emmerich/Berlin · Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Bereinigungssitzung den Haushalt für das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) abschließend beraten. Darin enthalten sind insgesamt 400.000 Euro für die nächsten zwei Jahre für eine Machbarkeitsstudie zu den Auswirkungen einer geänderten Planung für den Ausbau der Betuwe-Linie im Sinne der „optimierten Gleisbettvariante“ bei Elten.
Konkret soll untersucht werden, welche finanziellen und planerischen Auswirkungen sowie welche Verzögerungen eine Planungsänderung zur Folge hätte. Dieser Maßgabebeschluss ist das Ergebnis intensiver Bemühungen der beiden niederrheinischen Bundestagsabgeordneten Bernd Reuther (FDP) und Udo Schiefner (SPD), die sich seit langer Zeit für den Schutz des Eltenbergs einsetzen.
Bernd Reuther, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion freut sich: „Das beauftragte Gutachten ist eine neue Chance für die Rettung des Eltenbergs. Wenn die Auswirkungen einer Umplanung bekannt sind, können wir mit dem Bundesverkehrsministerium und allen Beteiligten noch einmal das Gespräch über die beste Streckenführung suchen. Dabei werden wir natürlich im engen Austausch mit den Menschen vor Ort und der engagierten Bürgerinitiative bleiben.“
Udo Schiefner, Vorsitzender des Verkehrsausschusses des Deutschen Bundestages, erklärt weiter: „Der Ausbau der Betuwe-Linie ist von europäischer Bedeutung, insbesondere für den grenzüberschreitenden Schienengüterverkehr. Mit dem Maßgabebeschluss erhalten wir endlich belastbare Informationen, was eine Umplanung kostet und ob es zu einer Verzögerung des Verfahrens kommen würde. Diese sorgfältige Abklärung ist wichtig, da die optimierte Gleisbettvariante zu deutlich geringeren Umweltschäden vor Ort führen würde.“
Der grüne Landtagsabgeordnete Dr. Volkhard Wille (Kreis Kleve) zeigt sich erleichtert, dass damit die Tür für eine Alternativen-Prüfung geöffnet wurde. „Wenn die Deutsche Bahn das aufgreift, besteht eventuell doch noch die Möglichkeit, die von der Bürgerinitiative und den Umweltverbänden favorisierte Gleisbettvariante zu realisieren.“
Die Studie soll eine mögliche Alternative der Betuwe-Linie im Bereich Emmerich prüfen, ohne die laufenden Planungen aufzuhalten. Die Untersuchung ist auch eine Reaktion auf die Diskussionen vor Ort um die beste Trassenführung. Die jetzt angedachte Studie ist wichtig, wenn im Rahmen der laufenden Planung festgestellt werden sollte, dass die bisher geplante Trasse im Bereich Emmerich nicht genehmigungsfähig ist. Der Ausbau von Verkehrsprojekten und die transparente Fachlichkeit gehören in Deutschland zusammen. Erklärtes Ziel der Ampel (Regierungskoalition) ist, mehr Güter von der Straße auf die Schiene zu verlagern und es mehr Menschen zu ermöglichen, auf die Bahn umzusteigen. Dafür hat das Projekt eine hohe Bedeutung, weshalb es kürzlich vom Bundestag zum "überragenden öffentlichen Interesse" erklärt wurde.
