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Lockdown im Kreis Kleve: Wen würde es treffen?

Leiharbeiter und Corona : Lockdown - Wen würde es treffen?

Geht der Kreis Kleve von Straelen bis Elten zurück in Corona-Beschränkungen? Das NRW-Gesundheitsministerium hat für die RP aufgelistet, was passieren könnte. Doch kommt es so weit? Eine Einschätzung ist schwer.

Landrat Spreen braucht mehr Personal für die Kontrollen in den Leiharbeiter-Unterkünften. Das Problem ist riesig. Es steht zu befürchten, dass die Zahlen der Infizierten im Kreis Kleve deutlich nach oben gehen.

Doch was bedeutet das für die einzelnen Städte?  Rückt ein Lockdown für die 310.000 Menschen im Kreis Kleve näher? Der Kreis Coesfeld mit seinen vielen Leiharbeitern aus der Fleischindustrie war ein schockierendes Beispiel.

Die Antwort ist schwer und auch spekulativ. Doch sollte es so kommen, gibt es Beschränkungen nicht für alle.  Es hängt davon ab, wie die Behörden reagieren. Es könnten einzelnen Städte betroffen sein. Die meisten Leiharbeiter gibt es in Emmerich, Kleve, Goch und Kranenburg.

In einer Anfrage an das Gesundheitsministerium in Düsseldorf hat die Rheinische Post um Details gebeten.

In der schriftlichen Mitteilung aus Düsseldorf heißt es: „Die (...) Infektionszahlenobergrenze ermöglicht den zuständigen kommunalen Behörden und dem Land eine angemessene Reaktion zur Eindämmung der Pandemie – ohne dabei  unverhältnismäßige Maßnahmen landesweit anordnen zu müssen.“

Was genau zu geschehen hat, stellt sich dann im Einzelfall dar. Wenn es zum Beispiel in Emmerich, Kleve, Goch oder Kranenburg die höchsten Zahlen gibt, dann werden dort die Maßnahmen getroffen. Und eben nicht in einem kleinen Dorf irgendwo im Kreis Kleve, wo es keinen Fall gibt.

Kann es dazu kommen, dass in einigen Städten wieder Geschäfte schließen müssen und die Gastronomie wieder zurückgefahren wird?

Das Ministerium schreibt: „Welche Maßnahmen im Einzelfall erforderlich sind, kann angesichts der ganz konkreten Situation beim aktuellen Infektionsgeschehen vor Ort (Handelt es sich z. B. um begrenztes Geschehen in Pflegeheimen oder Firmen oder um breit verteilte Neuinfektionen?) entschieden werden.“

Denkbar seien objektbezogene oder flächige Untersuchungen, Betriebsschließungen, lokale Verhaltensregeln oder in letzter Konsequenz Schließungen von Infrastruktur. „Die Maßnahmen müssen darauf gerichtet sein, das Infektionsgeschehen einzugrenzen und wenn möglich nicht zu verteilen.“

Im Kreis Coesfeld war das anders. Da mussten keine Freiheiten wieder eingeschränkt werden. Dort dauerte es tatsächlich knapp zwei Wochen, bis die Beschränkungen aufgehoben wurden, wie es im Rest des Landes schon der Fall war.

Aber wer entscheidet das? Das ist geklärt: „Entscheiden können je nach regionaler Ausbreitung die örtlichen Ordnungsbehörden, die Kreisgesundheitsämter oder das Land.“

Das Land werde sich eng mit den örtlichen Behörden abstimmen und diese beraten. „Es kann aber immer auch Weisungen an die örtlichen Behörden erteilen.“

Und weiter heißt es: „Wann mögliche Maßnahmen aufgehoben werden, entscheidet der Verlauf des Infektionsgeschehens. Dies ist nicht an eine feste Zahl von Neuinfektionen gebunden, sondern wird genau wie die Anordnung in einer Gesamtabwägung aller Parameter entschieden (die 50/100.000-Schwelle ist auch nur ein vereinbarter „Aktivierungsgrenzwert“ und löst nicht automatisch ganz bestimmte Maßnahmen aus).“

Stand Freitag wurden von den Städten 60 Objekte priorisiert, schreibt der Kreis, von denen 20 bereits kontrolliert wurden. Der Kreis Kleve erwartet, dass zusätzliche Objekte in einer ähnlichen Größenordnung hinzukommen werden.

Und Spreen kündigt an: „Inhalte und Ergebnisse der Kontrollen sowie angeordnete Maßnahmen des Gesundheitsamtes werden seitens des Kreises Kleve nicht öffentlich gemacht.“

Zumindest teilte die Kreisverwaltung am Freitag mit, dass es 16 neuinfizierte Menschen im Kreis Kleve gibt. Elf seien Leiharbeiter. Fünf davon leben in Emmerich, wo bekanntlich seit Mittwoch 75 Menschen zusätzlich in Quarantäne gegangen und 21 Leiharbeiter als erkrankt registriert sind.