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Emmerich: Kuriose Wahl zum Beigeordneten

Emmerich : Kuriose Wahl zum Beigeordneten

Stephan Wedding (32) durchlief das Auswahlverfahren für einen der wichtigsten Jobs im Rathaus. Gestern wählte ihn die Mehrheit im Rat zum Zweiten Beigeordneten. Doch Bürgermeister Peter Hinze will den Beschluss anfechten.

Kurioser kann eine Wahl wohl kaum sein: Gestern Abend wählte der Emmericher Rat mit der Mehrheit von CDU, BGE und UWE-Fraktion den Duisburger Wedding zum neuen Beigeordneten. Doch Bürgermeister Peter Hinze kündigte direkt an, er werde den Beschluss des Rates anfechten. Hinze sieht Formfehler im Auswahlverfahren vor der Wahl. Dem Vernehmen nach geht es um Protokolle, die nicht gefertigt worden sein sollen.

Wedding soll die Bereiche Schule, Jugend und Soziales im Rathaus führen und wäre damit die Nummer drei der Stadtverwaltung. Am 1. Oktober kann er den neuen Job antreten, wenn der Landrat in Kleve kein fehlerhaftes Verfahren erkennt.

Im Bewerbungsverfahren war Wedding einer von mehreren Kandidaten, die von der Stadtverwaltung ausgewählt und der Politik präsentiert worden waren. Am Ende blieben zwei übrig, die sich vor wenigen Tagen noch allen Fraktionen vorstellten.

Danach war nichts mehr zu hören. Doch einen Tag vor der entscheidenden Wahl sorgte die Emmericher SPD am Montag für einen ungewöhnlichen Schritt. In einer Pressemitteilung sprach sie Wedding öffentlich die Befähigung für das Amt ab und plädierte für ein neues Verfahren. Wedding erfülle nicht die vom Rat festgelegten Kriterien und verfüge über keine Führungserfahrung.

Dieser Vorgang kommt einer Diskreditierung Weddings gleich. Hinter vorgehaltener Hand hieß es gestern, dass allerdings nicht alle Genossen im Rat hinter dieser Aktion stehen.

Wedding selbst war gestern zur Wahl nicht nach Emmerich gekommen. Der Wahlvorgang dauerte auch nur wenige Minuten und ging mit 20:13 für ihn aus.

Der Ratssitzung war eine nicht öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vorausgegangen. Sie dauerte 15 Minuten länger als geplant. In ihr war es ebenfalls um die Wahl gegangen. Die CDU hatte dabei auf Formulierungen gepocht, die der Rat anschließend auch mit Mehrheit (CDU, BGE, UWE) beschloss. Tenor: Das Auswahlverfahren ist korrekt abgelaufen, alle Mitglieder des Stadtrates hatten ausreichen Gelegenheit, die Kandidaten und ihre Befähigung kennenzulernen und zu prüfen.

Dass ein Bürgermeister den Beschluss eines Rates beanstandet, ist im Kommunalrecht geregelt und möglich. Er kann das tun, wenn er glaubt, dass sich die Politik vor Ort über geltendes Recht hinwegsetzt oder Vorschriften missachtet worden sind.

Der Vorgang in Emmerich hat allerdings ein Geschmäckle, weil Wedding auch als möglicher Kandidat der Emmericher CDU für die Bürgermeisterwahl in einigen Jahren gehandelt wird. Damit wäre er ein direkter Konkurrent von Peter Hinze, sollte dieser noch einmal antreten. Gewählt wird ein Beigeordneter für acht Jahre. In Weddings Amtszeit fiele also die Bürgermeisterwahl.

Sein Lebenslauf liest sich so, als könne er Hinze tatsächlich Konkurrenz machen. Wedding ist seit 2009 im Duisburger Stadtrat und Vorsitzender der Fraktion Junges Duisburg. Er arbeitet als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Allgemeine Didaktik der Universität Duisburg-Essen. Er engagiert sich ehrenamtlich, ist im Duisburger Karneval beheimatet. Und er ist bereits Mitglied der Emmericher Borussiaschützen. Das Schützenfest feierte er schon in Emmerich.

(ha)