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Kritik an Verzögerungen beim Ordnungsdienst in Emmerich

Emmerich : Ordnungsdienst: Kritik an der „langen Bank“

Im September sollte das Ordnungsamt verstärkt werden. Doch der geplante Ordnungsdienst verzögert sich. Die CDU kritisiert deswegen den Bürgermeister. Und bei Facebook gibt es eine Reihe von Kommentaren.

Im September 2019 stimmte die Emmericher Politik für den Vorschlag von Bürgermeister Peter Hinze, für Emmerich einen Ordnungsdienst einzurichten. Die Idee hatte er bereits im Sommer 2019 vorgestellt. Inhalt: Die zusätzlichen Kräfte für das Ordnungsamt sollen in den Abendstunden und am Wochenende für mehr Sicherheit und Ordnung in Emmerich sorgen.

Doch auf Nachfrage der RP stellte sich in dieser Woche heraus, dass bislang noch nicht einmal die Stellenausschreibungen erledigt worden sind. Grund sei die Coronakrise, hieß es zur Erklärung aus dem Rathaus.

Die Emmericher CDU hat dazu am Freitag Stellung genommen.

„Emmerich hat die längste Bank der Welt.“ Das Zitat aus einem RP-Kommentar ist in der Stadt mittlerweile zum geflügelten Wort geworden. Foto: Schwarze-Blanke

Es sei unverständlich wieso sich das Projekt so lange verzögere, wo sich doch alle Akteure einig seien und hier eine klare Priorität gesetzt hätten, so Matthias Reintjes. Er ist nicht nur der Fraktionsvorsitzende der CDU im Rat, sondern auch der Bürgermeisterkandidat der Christdemokraten.

„Hier muss der Beschluss der Politik schnellstmöglich umgesetzt werden“, heißt es in der Pressemitteilung. Und weiter: „Die Bürgerinnen und Bürger verlieren das Vertrauen in Politik und Verwaltung, wenn der Bürgermeister als Ankündigungsweltmeister wahrgenommen wird, aber keine Taten folgen.“

Auch bei Facebook gab es eine rege Diskussion um das Thema. Der Tenor: In Emmerich braucht alles länger als woanders. Und es brauche zu lange. Ein Emmericher zitierte bei Facebook einen Satz, den die Rheinische Post in einem Kommentar im September 2019 formuliert hatte.

In dem Kommentar ging es um Projekte, die seit Jahren geplant und nicht umgesetzt worden sind. Viele Dinge werden in Emmerich auf die lange Bank geschoben.  „Mag sein, dass sie in Düsseldorf die längste Theke der Welt haben. Aber wir haben die längste Bank“, hieß es in der RP. Dieser Satz fand sich dann am Donnerstag bei Facebook wieder.

Dass der Ordnungsdienst in Emmerich schon eine ganz lange Geschichte hat, machte bei Facebook Gerd Bartels deutlich. Der heutige Chef der „Unabhängigen Wählergemeinschaft Emmerich“ (UWE) erinnerte daran, dass im September 2019, als die Politik dem Ordnungsdienst zustimmte, diese Idee bereits zwölf Jahre alt war. Sie stammt nämlich ursprünglich von der Bürgergemeinschaft Emmerich (BGE), deren Vorsitzender Bartels mehrere Jahre lang war.

Der Vorschlag der BGE unter dem Titel „SOS - Sauberkeit, Ordnung, Sicherheit“ fand bis 2019 keine Mehrheim im Rat. Weder CDU noch SPD konnte sich damit anfreunden. Erst als der Vorschlag vom Bürgermeister kam, war er mehrheitsfähig.