Grüne sagen Nein - Keine Mehrheit in Berlin für Emmerich Aus der Traum: Kein Geld für die Bergretter in Elten
Berlin/Elten · Bis Donnerstag gab es für Elten noch ein wenig Hoffnung. Doch es zeichnete sich ab, dass die Grünen die Millionen für die Bergretter nicht wollen.
Aus der Traum für Elten. Es gibt keine politische Mehrheit in Berlin für die Pläne der „Bergretter“. Das ist seit dem Abend klar.
In der sogenannten Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses stand ein positiver Beschluss für Elten am Donnerstag nicht auf der Tagesordnung. Damit gab es auch keinen sogenannten Maßgabebeschluss der Politik. Dieser hätte den Weg freigemacht, damit der Bund für die „Gleisbettvariante“ Geld zur Verfügung stellt.
Die Sitzung begann am Morgen und umfasste 80 Tagesordnungspunkte. Im Laufe des Nachmittags verfestigte sich die Sorge, dass es keinen parteiübergreifenden Konsens gibt.
Zur Erklärung: In der Sitzung ging es um alle Punkte, die im Haushaltsausschuss noch strittig waren und die möglicherweise durch Änderungen noch hätten gelöst werden können. Der Haushaltsausschuss des Bundestages beschließt über das Geld, das die Bundesregierung im kommenden Jahr ausgeben kann.
Worum ging es im Fall Elten?
Die hiesigen Bundestagsabgeordneten von CDU, SPD und FDP hatten sich dafür stark gemacht, Elten Geld zu geben für die sogenannte Gleisbettvariante. Geschätzte 20 bis 40 Millionen Euro wären notwendig gewesen, damit die bisherigen Planungen von Bahn und Land noch einmal auf Null gesetzt worden wären und in Elten das Betuwe-Gleis so gebaut worden wäre, wie es die Bürgerinitiative „Rettet den Eltenberg“ seit vielen Jahren fordert.
Dem Vernehmen nach scheiterte die Sache am Bahnpolitischen Sprecher der Grünen, Matthias Gastel. Er soll seinen Grünen Kollegen empfohlen haben, kein Geld für Elten freizugeben. Weil sich die Grünen sperrten, wollten in der Folge SPD und FDP den Koalitionsfrieden in Berlin wegen Elten nicht gefährden. Gastel hat sich auch nach zweimaliger Bitte der RP nicht geäußert.
