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Interview mit Thomas Meschkapowitz, Bürgermeister-Kandidat in Emmerich

Zehn Fragen an Thomas Meschkapowitz : „Klimaschutz hat Vorrang“

Der Kandidat vom Bund Sozialer Demokraten (BSD) will den Wandel bei der Energieversorgung in Emmerich. Meschkapowitz ist 55 Jahre alt, verheiratet und hat einen Sohn.

Bitte stellen Sie sich doch kurz vor. Wer sind Sie – und was macht Sie aus?

Thomas Meschkapowitz Ich bin 55 Jahre alt, verheiratet und habe einen Sohn. Meine Geburtsstadt ist Rees und bin in Emmerich aufgewachsen, wo ich 1984 mein Abitur machte. Ich studierte in Bochum Geschichte und Politikwissenschaften und bin von Beruf Historiker. Seit Ende der neunziger Jahre wohne ich wieder in Emmerich und bin seit 2004 im Pflege- und Erziehungsdienst beim Landschaftsverband Rheinland tätig. 2008 trat ich wegen der Agenda 2020 aus der SPD aus und war dann kurz Mitglied der Partei Die Linke. 2010 gründete ich mit politischen Freunden den jetzigen Bund Sozialer Demokraten. Seit 2014 bin ich für den BSD im Stadtrat, wo wir unter anderem das Absenken der Kita-Beiträge mit auf den Weg brachten.

Was ist Ihr wichtigstes Thema im Wahlkampf – und wie wollen Sie es anpacken?

Meschkapowitz Ganz eindeutig der Klimaschutz. Als Kommune tragen vor Ort eine besondere Verantwortung. Seit Jahren plädiere ich für einen Ausbau der Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden. Die Stadtwerke Emmerich wäre ein idealer Partner, um diesen Wandel in der Energieversorgung voranzutreiben. Eine mögliche Partnerschaft auch für unsere Bürger. Ich fordere kommunales Konjunkturpaket, ein Sondervermögen Klimaschutz, um Co2 Emissionen vor Ort abzusenken. Um es zu verdeutlichen: 1000 kw/h Strom aus Photovoltaik sparen 350 kg Kohle ein, die nicht verbrannt werden müssten.

Aus welchem Fehler haben Sie schon einmal gelernt?

Meschkapowitz Naja, man muss einfach mal zuhören. Ein Fehler war der Antrag zur Absenkung der Kita-Beiträge in Emmerich. Es waren die Frauen in unserer Fraktion, die dieses Thema im Vorfeld immer wieder ansprachen. Es war vor allem Frau Anja Allmacher, die energisch darauf drängte. Ich hätte eben eher zuhören müssen. Der Antrag wäre viel früher gestellt worden und die Entlastung für die Eltern hätte es dann auch eher gegeben.

Sehen Sie Möglichkeiten, dem ÖPNV in Ihrer Kommune neue Impulse zu geben?

Meschkapowitz Ich denke wir sind gut aufgestellt. Der Bürgerbus ist eine wichtige Sache und erhaltenswert. Dennoch müssen wir die Rahmenbedingungen im Auge behalten. Der Kreis Kleve und eben auch Emmerich sind ländlich geprägt. Ein Angebot wie in Großstädten ist faktisch nicht möglich. Deshalb wird der Individualverkehr auch weiterhin eine große Rolle spielen. Das schnelle Erreichen von Zielen ist eben auch Lebensqualität. Eine gesunde Mischung macht es aus. Neben dem ÖPNV sollten es eben auch umweltfreundliche Alternativen wie das E-Bike und Elektroauto sein.

Wie wollen Sie bezahlbares Wohnen in Ihrer Kommune ermöglichen? Braucht sie Verdichtung im Inneren oder die Erschließung neuer Wohngebiete?

Meschkapowitz Der Erschließung neuer Baugebiete sind Grenzen gesetzt. Aber auch hier muss geprüft werden. Es ist eine Mischung aus intensiverer Nutzung bereits bebauter Gebiete und eben wenn möglich das Anbieten neuer Flächen. Bezahlbares Wohnen hängt jedoch nicht vom Bauland ab. Emmerich hat in den vergangenen Jahren einen Zuzug erlebt. Die Stadt ist attraktiv für Menschen, die in den Niederlanden arbeiten. Das steigerte die Nachfrage nach Wohnraum erheblich. Ein externer Faktor, dem man nur bedingt entgegen wirken kann.

Wie beurteilen Sie die Infrastruktur in Ihrer Kommune, auch digital – und wie wollen Sie dieses Thema vorantreiben?

Meschkapowitz Digitale Infrastruktur in einem ländlichen Raum ist ohnehin ein schwieriges Thema. Hier ist unsere Kommune auf öffentliche Fördermittel angewiesen, um diese Aufgabe zu stemmen. Emmerich muss in Radwege investieren, wenn Menschen vom Auto aufs Rad umsteigen sollen, Radwege müssen besser und vor allem auch sicherer werden. Auch die Betuwe-Linie wird noch viel Aufwand erfordern, um sie ins Stadtbild zu integrieren. Ein Thema, dass ehrlich gesagt Kopfzerbrechen bereitet.

Viele junge Familien beschäftigt erheblich, ob ihr Kind einen guten Kita-Platz bekommt – und wie es danach auf den Schulen weitergeht. Was macht Ihre Kommune da schon richtig – und wo muss dringend nachgebessert werden?

Meschkapowitz Meine Devise: Möglichst viele Schüler möglichst gut ausbilden. Ich habe mich als einer der ersten im Stadtrat für eine Gesamtschule eingesetzt und auch eine moderne Schullandschaft mit neuen Schulgebäuden gefordert. Dieses Thema ist weiterhin aktuell. So wie jetzt bei der Realschule, nicht sanieren, sondern neu bauen. Nicht den Fehler, wie beim Schulgebäude am Brink gleich ein zweites Mal machen. Auch in Sachen Kita-Platz: Möglichst jedes Kind gut betreuen und das kostenfrei, ohne wenn und aber.

Sie werden, wenn Sie gewählt werden, auch der Bürgermeister sein, der die Kommune aus der Coronakrise führt. Der Bereich Finanzen und Investitionen spielt da eine wesentliche Rolle – zumal viele öffentliche Kassen eh nicht sprudeln. Muss in den kommenden Jahren der Gürtel noch enger geschnallt werden? Oder ist jetzt die Zeit der Investitionen gekommen? Und wenn ja – in was?

Meschkapowitz Das Ende Corona-Krise ist noch nicht absehbar, vor allem aber ist sie nichts für Zaghafte. Die Stadt muss an der Seite ihrer Bürger und Unternehmen stehen. Erst die wirtschaftlichen Strukturen in unserer Stadt stabilisieren, auch mit Investitionen (Sondervermögen Klimaschutz) und notfalls mit Neuverschuldung, dann erst eine städtische Haushaltssanierung. Die muss hier einen Schutzschirm für Bürger und Unternehmen bilden.

Innenstadt und Handel geben seit Jahren kein gutes Bild ab. Sogar an der Rheinpromenade gibt es Leerstände. Welche Möglichkeiten sehen Sie, Händlern und Gastronomen unter die Arme zu greifen?

Meschkapowitz Die Krise des Einzelhandels existiert nicht nur in Emmerich. Die Struktur ist im Wandel. Wir haben das Sondervermögen Innenstadt und müssen diese Mittel möglichst dezentral einsetzen, wie in anderen Städten auch. Dort wurden Verkaufsflächen mit diesen Geldern gekauft und dem Einzelhandel zu günstigen Mietkonditionen angeboten. Auch die Gastronomen in Emmerich müssen hier mit eingebunden werden. Gastronomie sollte über mehr Events stärker gefördert werden.