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Grenze und Emmerich: Polizei vollstreckt Haftbefehl

Emmerich : Haft oder Geld - Warum ein Niederländer sich kurz hinter der Grenze freikaufen konnte

Damit hatte der Mann vermutlich nicht gerechnet. Da fährt er nach Deutschland und steht prompt vor einer Entscheidung: Geld oder Haft! Warum das bei uns gar nicht so selten ist.

Die krasse Geschichte begann am Montag mit der Fahrt des Mannes über die Grenze bei Elten. Auf der Autobahn A3 scheint er sich sicher zu fühlen. Jedenfalls rechnete er wohl nicht damit, dass die Beamten der Bundespolizei bald schon einen Haftbefehl vollstrecken.Und zwar gegen ihn.

Der Reihe nach: An diesem Tag reist der 30-jährige Niederländer um 16:15 Uhr über die Autobahn A 3 in Elten in das Bundesgebiet ein. Eine Streifenwagenbesatzung kontrolliert ihn anschließend am Rastplatz Hohe Heide. Der ist bekanntlich nicht weit weg vom Grenzübergang. Im Rahmen der Personalienüberprüfung in den polizeilichen Fahndungssystemen stellt sich heraus, dass die Staatsanwaltschaft Mannheim den Reisenden mit einem Haftbefehl wegen Straßenverkehrsgefährdung sucht. Der Niederländer hat danach die Wahl: 66 Tage Haft - oder er bezahlt die Geldstrafe in Höhe von 2000 Euro, vor der er sich bislang gedrückt hat. Er entscheidet sich für das Geld. Zwei Monate ins Gefängnis will er dann doch nicht.

Aber warum gibt es überhaupt diese Wahl?

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Es geht in diesem Fall um eine Ersatzfreiheitsstrafe. Das bedeutet: Jemand geht ins Gefängnis,  wenn eine vom Gericht verhängte Geldstrafe nicht gezahlt wird. Wenn jemand zum Beispiel glaubt, er müsste die Strafe nicht bezahlen, weil er ja gar nicht in Deutschland lebt (wie vielleicht die Annahme in diesem Fall) und er wird trotzdem erwischt, geht er ins Gefängnis. Oder er bezahlt doch.

Es gibt natürlich auch den anderen Fall. Wenn jemand die Geldstrafe tatsächlich nicht bezahlen kann, kommt die Ersatzfreiheitsstrafe ebenfalls ins Spiel. Der Verurteilte muss seine Geldstrafe dann also tatsächlich „absitzen“. Die Haftdauer richtet sich nach der Höhe der Geldstrafe.

Ein Tagessatz entspricht dabei einem Tag Freiheitsstrafe. Im Fall des Niederländers zum Beispiel dürfte es sich also um eine Geldstrafe von 66 Tagessätzen zu je 30 Euro gehandelt haben.

Was aber ist ein Tagessatz? Im deutschen Strafrecht werden Geldstrafen nach Tagessätzen berechnet und verhängt. Ziel ist es, Menschen mit unterschiedlichem Einkommen verhältnismäßig gleich hart zu bestrafen. Dazu werden das monatliche oder jährliche Einkommen und eventuell zwingend notwendige Ausgaben ermittelt und das durchschnittliche Einkommen pro Tag errechnet. Der 30-Jährige vom Rastplatz Hohe Heide dürfte also über ein relativ geringes Einkommen verfügen.