Ergebnisse der Europawahl in Rees und Emmerich

Europawahl : „Die SPD wird es in 2020 schwer haben“

Nach der EU-Wahl schaut die Kommunalpolitik natürlich auch auf die Wahlen zum Rat im kommenden Jahr.

Ist die Europawahl ein Stimmungsbild für die Kommunalwahlen 2020 in Emmerich?

Die Antwort darauf ergibt sich vielleicht aus Stimmengewinnen  oder -verlusten.

Bürgermeister Peter Hinze (SPD)  sieht es so: „Hier ging es um Europa-Themen.“ Sein vermutlicher Herausforderer Matthias Reintjes von der CDU sagt: „Die Verluste der SPD sind ein Stimmungsbild. Sie wird es in 2020 schwer haben. Bei den übrigen Parteien muss man schauen, wie sich das verteilt. In 2020 tritt ja auch die BGE auf kommunaler Ebene an.“

Christoph Kukulies von der AfD sieht das Wahlergebnis als Bestätigung eines Trends in Richtung AfD. „Wir haben ein Plus. Mit dem Ergegnis von heute Abend hätten wir bei einer Kommunalwahl Fraktionsstärke.“ Kukulies hält jetzt zwei Sitze für die AfD bei der Kommunalwahl in 2020 für möglich.

Einig sind sich alle Beobachter, dass die Grünen beim Thema Klimaschutz bei jungen Leuten gepunktet hat. Und eine enttäuschte SPD-Frakionschefin Andrea Schaffeld meinte: „Friday for future hat für die Grünen den Schwung gegeben. Das ist ein Thema, bei dem die SPD nur hinterhergelaufen ist.“

Bürgermeister Peter Hinze waren zwei Dinge wichtig: „Wir haben mit 56 Prozent eine höhere Wahlbeteiligung als angenommen. Das freut mich. Und es freut mich, dass die Parteien des rechten Spektrums nicht die hohen Stimmenanteile bekommen haben, wie man es befürchtet hatte.“

Sabine Siebers, die Fraktionschefin der Grünen im Rat, war am Abend telefonisch nicht zu erreichen.

Nahezu sensationell war das Ergebnis der Grünen in Rees, die bei den Europawahlen hinter der CDU wie im Bund zweitstärkste Kraft wurden. Als Marco Bonnes ins Bürgerhaus zur Präsentation der Wahlergebnisse ins Bürgerhaus kam, konnte der Vorsitzende der Reeser Grünen nur noch staunen. In zwei Wahlbezirken hatte seine Partei sogar die CDU hinter sich gelassen. Grünen-Fraktionschef Helmut Wesser analysierte, dass das Thema „Klimawandel“ für diesen Erfolg ausschlaggebend gewesen sei. „Die Menschen haben erkannt, dass unser Planet todkrank ist“, sagte er.

Ähnlich sah es auch SPD-Vorsitzender Karl van Uem. „Auf die Klimafrage haben die Grünen die besten Antworten gegeben.“ Rückschlüsse für die Kommunalwahl im kommenden Jahr ließen sich aus dieser Wahl jedoch nicht ziehen. „Da werden die Karten völlig neu gemischt.“

Während auch Bürgermeister Christoph Gewers (CDU) der Auffassung war, dass sich aus der Europawahl keine kommunalpolitische Bewertung ziehen ließe, sah dies sein Parteifreund Dieter Karczewski etwas anders: „Die SPD hat in Rees auch die Quittung für ihre polemische Politik der letzten Monate erhalten“, so der CDU-Fraktionsvorsitzende gegenüber der RP.

Zufrieden mit dem Abschneiden seiner FDP zeigte sich Heinz Schneider. „Wir haben wieder viele Wähler zurückgewinnen können, darauf lässt sich bei der Kommunalwahl im nächsten Jahr aufbauen, sagte der Fraktionschef der Reeser Liberalen, die ihr Ergebnis fast verdoppeln konnten.

In Isselburg blieb die CDU mit 35,5 Prozent stärkste Partei. Die SPD (21,3 Prozent) konnte sich knapp vor den Grünen (19,8 Prozent) behaupten. Die FDP wurde mit 7,4 Prozent viertstärkste Kraft, die AfD kam auf knapp 6 Prozent, die Linke auf 2,8 Prozent. Sonstige Parteien erhielten 7,1 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei 62,5 Prozent.

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