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Emmerich und Rees: SPD will Rats-TV

Umstrittenes Rats-TV im Internet : Warum die SPD in Rees das genaue Gegenteil von der SPD in Emmerich will

Die SPD in Emmerich will keine Ratssitzung, die übertragen werden. Die Genossen in Rees wollen genau das. Hier die Erklärung dafür, warum das so ist.

Zwischen Emmerich und Rees liegen nur einige Kilometer. Doch politisch scheinen es gelegentlich Welten zu sein.

Erst vor wenigen Tagen lehnte der Rat der Stadt Emmerich einen Vorschlag der Bürgergemeinschaft Emmerich (BGE) ab, mit den Ratssitzung übers Internet live zu gehen. Eine Übertragung der Sitzung lehnte zum Beispiel die SPD mit dem Hinweis ab, dass nicht jedes Mitglied des Rates rhetorisch genug geschult sei und zudem mancher Politiker seine Redebeiträge nicht zügeln könne, wenn er oder sie plötzlich das Gefühl habe, „im Fernsehen“ zu sein.

Ganz anders sieht das die SPD in Rees. Bereits im vergangenen Jahr hatte die Fraktion den Antrag gestellt, dass zukünftig Ratssitzungen per Videostream übertragen werden. Der wurde wegen Corona erst einmal zurückgestellt. Jetzt unternehmen die Reeser Sozialdemokraten einen neuen Anlauf. „Wir wollen, dass diese Maßnahme auch in den Haushalt 2021 aufgenommen wird“, sagt Bodo Wißen. 50.000 Euro will die SPD dafür einplanen lassen. Im Reeser Haupt- und Finanzausschuss am kommenden Dienstag soll darüber beraten werden.

Eine Übertragung der Ratssitzungen sei laut Wißen ein Schritt zu mehr Transparenz für den Bürger. „Leider kommen nicht so viele Besucher zu den Sitzungen, aber so erhalten die Bürger die Möglichkeit, den öffentlichen Teil zu verfolgen. Vielleicht trägt das ja auch insgesamt zu einem größeren Interesse an der Kommunalpolitik bei“, sagt der Halderner.

Wißen, der im September für die SPD im Kreis Kleve als Bundestagskandidat in den Ring steigen wird, glaubt, dass die Politik den Menschen heute andere Angebote machen müsse, als das noch vor 20 oder 30 Jahren der Fall gewesen sei. „Die Übertragung von politischen Sitzungen gehört dazu“, ist er sich sicher.

Vielleicht gibt es für die Menschen in Emmerich, die sich für Kommunalpolitik interessieren, ja doch noch eine Chance auf Emmericher Ratssitzung im Internet. Die CDU hat das Thema nicht komplett verneint, will aber erst einmal warten. Möglicherweise bekommt die Stadt einen neuen Ratssaal. Und dann wäre es nicht richtig, viel Geld im alten Ratssaal zu verbauen.

Die BGE hat zudem vorgeschlagen, dass auch ein „Podcast“ eine Alternative wäre. Die Wählergemeinschaft möchte mit ihrem Vorschlag Vorbehalte und Ängste gegenüber Neuerungen in der Ratsarbeit aus dem Weg räumen, schreibt sie. Ein Podcast ist eine Serie von meist abonnierbaren Mediendateien (Audio oder Video) im Internet. Meistens sind Podcasts Sendungen, ähnlich Radioshows, mit einem bestimmten Thema.

(hg/bal)