Politik FDP auf dem Weg zurück in den Rat
Emmerich · Die Liberalen haben ihre Krise überwunden und sind in zwei Jahren vermutlich wieder im Stadtparlament.
Neues Leben für die FDP in Emmerich. Die Partei ist mit einigen jüngeren Mitglieder wieder auf der politischen Bühne aktiv. Bald soll es eine Mitgliederversammlung geben, bei der Ulla Brockmann aus Altersgründen ihren Vorsitz abgeben wird. Ihr bisheriger Stellvertreter soll der Nachfolger werden. Es ist Steffen Straver (41) aus Elten.
Derzeit hat die FDP 20 Mitglieder. Das ist nicht viel, allerdings kommen die Liberalen aus einem tiefen Tal. Im Sommer 2014 war das einzige Ratsmitglied der FDP, Christoph Kukulies, aus der Partei ausgetreten und hatte sein Ratsmandat mit zur AfD genommen. Er war damit einem Parteiausschlussverfahren zuvorgekommen, das gegen ihn vom Kreisverband angestrengt worden war. Der Grund: Kukulies hatte mit der linkslastigen BSD und den Linken im Emmericher Rat eine Fraktion gebildet.
Deswegen hatte er sich mit dem Vorsitzenden Jan-Frans Bergman überworfen, der gesamte Vorstand hatte seinen Rücktritt erklärt. Die Stimmung war ohnehin angeschlagen, weil bei bei der Kommunalwahl einige Wochen zuvor die FDP ihren zweiten Sitz im Rat verloren hatte.
Nach Kukulies’ Frontenwechsel lag die FDP am Boden. Ulla Brockmann übernahm, erste Lebenszeichen gab es im Jahr 2016, als die FDP begann, sich wieder zu kommunalpolitischen Themen zu äußern.
Nun ist die Stimmung in der FDP wieder gut. Steffen Straver, der in Elten als Gärtner selbstständig ist, glaubt, dass die FDP im Herbst 2020 wieder den Sprung in den Emmericher Rat schafft. Die Truppe besteht aus älteren und jüngeren Leuten. So etwa Jan Stevens (Schatzmeister), Jan Frans Bergman und Bob Verstraaten (beide Kassenprüfer) sowie Wolfgang Urbach, der lange Jahre für die FDP in Kreis- und Stadtrat saß. Ebenfalls an Bord ist Hans-Jürgen Schagen, der schon lange für die Liberalen in Emmerich politisch aktiv ist.
Malte Giltjes, Olaf Gabriel, Luca Kersjes und Marius Plückthun sind die jüngere Generation.
Mit diesem Team und weiteren Mitstreitern glaubt Straver, in zwei Jahren alle 18 Wahlbezirke in Emmerich besetzen zu können. Die Chancen auf Ratsmandate stehen gut, denn der NRW-Verfassungsgerichtshof in Münster hat vor längerer Zeit jegliche Sperrklausel bei Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen aufgehoben. Kluge Rechner in der Emmericher Politik haben errechnet, dass es für eine Partei bei ungefähr 95 Stimmen schon für einen Platz am Ratstisch reicht.
Der wird in zwei Jahren ohnehin vergrößert werden, weil die Stadt mittlerweile mehr als 30.000 Einwohner hat. 36 statt 34 Sitze sollen es sein. Mindestens. Denn mit Ausgleichsmandaten könnte noch mancher hinzukommen. Eine Zahl zeigt, dass die FDP in Emmerich durchaus Potenzial hat. Bei der Kommunalwahl im Jahr 2009 mit dem entsprechenden Personal kamen die Liberalen auf 550 Stimmen in der Stadt.
Wer nun glaubt, dass die FDP damit in zwei Jahren wieder eine prägende Kraft im Stadtrat werden kann, dürfte allerdings enttäuscht sein. Denn mit dem Wegfall jeglicher Prozenthürden werden auch andere Parteien Sitz und Stimme bekommen. Schon jetzt sind sieben Parteien im Rat vertreten.
Wenn im Herbst 2020 die Kommunalwahl ansteht, wird vermutlich auch die AfD antreten, die 2017 in Emmerich einen Ortsverein gegründet hat. Und wird vielleicht sogar Ex-BGE-Chef Gerd Bartels mit seiner Unabhängigen Wählergemeinschaft ins Rennen gehen?
Dann könnten mit CDU, SPD, FDP, Grünen, BGE, FDP, AfD, Linken und UWG neun Parteien im Rat vertreten sein.
