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Die BGE und ihr Chef in Schwierigkeiten

Politik in Emmerich : Montag Beratungen über Rücktritt

BGE-Chef Joachim Sigmund und sein Brief an Albert Jansen: Wie werden seine Kollegen reagieren?

Die BGE-Fraktion berät am Montag, ob sie einen Antrag auf Abwahl von Albert Jansen (CDU) stellt. Das erklärte am Freitag BGE-Chef Joachim Sigmund auf RP-Anfrage.

Wie berichtet, hat Sigmund in einem Brief am Mittwoch Jansen zum Verzicht auf sein Amt als Vorsitzender des Ausschusses für Stadtentwicklung (ASE) aufgefordert und ihn zudem aufgefordert, den Ausschuss komplett zu verlassen.

Zur Erläuterung: Der Ausschuss ist einer der wichtigsten im Rat. Früher hieß er Bauausschuss, was die Sache vielleicht noch besser beschreibt. Wer hier Mitglied ist, weiß viel über Baugebiete, künftige Baugebiete und Firmenansiedlungen.

Ein solches Thema ist auch der Ravensacker Weg. Sigmund glaubt, dass Jansen über die Chancen zum Ausbau dieser kleinen Straße in Klein-Netterden nicht die Wahrheit gesagt hat. Der Weg könnte mit Blick auf den Ausbau des Nett-Park ausgebaut werden, so dass am Ende eine bessere Anbindung an den neuen A-3-Anschluss Emmerich-Ost erreicht werden kann. Schließlich liegen hinter den großen BLG-Hallen noch wertvolle Flächen für Speditionen.

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Um den Ausbau hatte sich schon im Jahr 2015 die CDU in einem Antrag bemüht. Drei Jahre später brachte nun die BGE das Thema erneut auf die Tagesordnung

Jansen hatte in einer Sitzung erklärt, dass über das Thema nicht geredet werden brauche, weil die Familie Arnds nicht bereit sei, Teile ihrer landwirtschaftlichen Flächen abzugeben. Somit sei es auch nicht sinnvoll, im Ausschuss für Stadtentwicklung darüber zu sprechen.

Die BGE sieht das anders und verweist auf Aussagen der Familie Arnds, wonach sehr wohl ein Flächentausch möglich sei. Die CDU kontert, dass die Forderungen der Familie nahezu nicht erfüllbar seien. Das erklärten die CDU-Chefs in einer Pressekonferenz, in der sich Empörung und Belustigung über Sigmund und die BGE abwechselten.

Bleibt also die Frage, wie die BGE mit dem Thema umgeht. Und vor allem mit der Forderung von Sigmund nach einem Rücktritt von Jansen. Wenn die BGE am Montagabend in ihrer Fraktionssitzung das Thema diskutiert, geht es wohl nicht nur um die Forderung von Sigmund, sondern vermutlich auch darum, ob die Ratsfraktion der BGE die Wege ihres Vorsitzenden Sigmund mitgehen will. Denn der Brief an Sigmund an Jansen war mit der Fraktion vorher nicht besprochen worden. Sigmund erklärte am Freitag, er habe das vorher im Fraktionsvorstand abgeklärt. Damit dürfte Maik Leypoldt gemeint sein. Er ist sein Stellvertreter.

Bereits in den vergangenen Wochen gab es Unmut in der BGE über Anträge von Sigmund, die dieser ebenfalls nicht mit BGE-Mitgliedern abgesprochen waren.

Fazit: Folgen die Ratsmitglieder der BGE  ihrem Chef, laufen sie Gefahr, von den übrigen Fraktionen im Rat nicht mehr ernst genommen zu werden und die BGE wäre geschwächt. Folgen sie ihm nicht, ist Sigmund in seinem Amt beschädigt und die BGE wäre ebenfalls geschwächt.