Emmerich Das passiert jetzt mit der Stellungnahme der Stadt
Emmerich · Zunächst bekommt die Bezirksregierung Düsseldorf die Stellungnahme der Stadt Emmerich zu sehen. Die Behörde leitet sie weiter an die Bahn. Diese verfasst eine Erwiderung, die sie ebenfalls an die Bezirksregierung schickt. Das ganze Verfahren mündet in einem Anhörungstermin, bei dem alle Seiten ihre Argumente darlegen.
Die Entscheidung fällt am Ende als "Planfeststellungsbehörde" das Eisenbahnbundesamt. Dieses vergibt gegebenenfalls mit Auflagen den Planfeststellungsbeschluss. Daran schließt sich das "Rechtschutzverfahren" an. In dieser Phase kann gegen den Beschluss geklagt werden.
Welches Gewicht die Stellungnahme der Stadt bei Bezirksregierung und Eisenbahnbundesamt hat, bleibt abzuwarten. "Wir haben den Anspruch, dass das, was wir erarbeitet haben, berücksichtigt wird", sagt Emmerichs Erster Beigeordneter Dr. Stefan Wachs – und, als realistische Einschätzung: "Weite Teile sind durchsetzungsfähig."
Die Stadt habe sich mit der Ausarbeitung ihrer Kritik und auch mit Alternativvorschlägen, etwa zu den neuen Baumaßnahmen, sehr viel Mühe gemacht. "Das hätten wir nicht getan, wenn wir dächten, es hätte keinen Sinn und Zweck. Wir erwarten, dass man sich damit dezidiert auseinandersetzt."
Gerade an der Kritik zum Katastrophenschutz kann die Bahn seiner Ansicht nach gar nicht vorbeikommen. "Sie scheint es auch einzusehen", so Wachs – immerhin stehe sie schon wieder in Kontakt mit den Feuerwehren.
