Emmerich Das bringt der neue Haushalt
Emmerich · Der Entwurf für den Haushaltsplan 2012 liegt vor: Emmerich macht Gewinne, die Stadt steht finanziell überraschend gut da. Schon werden deshalb erste Begehrlichkeiten wach.
Die Verwaltung hat den Entwurf für einen ausgeglichenen Haushalt 2012 vorgelegt: Die Stadt baut Schulden ab und Rücklagen auf. Dafür soll allerdings weiter gespart werden. Das bedeuten die Pläne für Stadt und Bürger:
Beim Sport tut's weh
Der Stadtsportbund bekommt erstmals schmerzhafte Kürzungen zu spüren. Nach dem Vorschlag der Verwaltung wird sein Zuschuss von 170 000 auf 160 000 Euro gekürzt. Zugleich stellt Bürgermeister Johannes Diks aber schon wieder Abhilfe in Aussicht: "Es gibt ja immer noch ein paar andere Töpfe", sagte er. Es sei beschlossene Sache, dass der Stadtsportbund neue Zuwendungen zu erwarten habe, wenn auch nicht in Höhe von 10 000 Euro.
Unkalkulierbar: Die Kitas
Die Stadt hat keine klare Vorstellung davon, wie viel Geld sie im Jahr 2012 in den Ausbau von Kitas zur Betreuung der unter Dreijährigen stecken wird. Im Haushaltsplan sind erst einmal rund 545 000 Euro angesetzt. Für 2011 waren es noch gut 1 058 000 Euro gewesen, die aber nur zum Teil verbraucht wurden, weil in Aussicht gestellte Landesmittel plötzlich fehlten. Wie es darum steht sei so ungewiss wie die Frage, welche Forderungen durch das Kinderbildungsgesetz noch auf die Stadt zukommen, hieß es.
Weiter geht's mit Betuwe
Für die Umbauten von Bahnübergängen zwecks Vorbereitung auf den Betuwe-Betrieb sollen allein an Planungskosten ganze 600 000 Euro fließen.
Bürgerbus, Neumarkt, Stadtfeste
Es wird ein neuer Bürgerbus angeschafft, etwa 15 000 Euro sind dafür vorgesehen. Als Zuschuss für Stadtfeste und Ähnliches sind 5000 Euro gedacht, in diesem Jahr steht an dieser Stelle eine glatte Null. Für das Bauprojekt am Neumarkt sind allein 130 000 Euro an Planungskosten vorgesehen, in 2013 sollen weitere 1,54 Millionen Euro investiert werden.
Davon profitiert Emmerich
Emmerich bekommt relativ hohe "Schlüsselzuweisungen" — das sind Gelder, die das Land Nordrhein-Westfalen im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs an die Gemeinden verteilt. Der Grund: In der Stadt leben verhältnismäßig viele Hartz-IV-Empfänger. Auch für die große Zahl an Pendlern, die zum Arbeiten in die Stadt kommen, gibt es Zuschüsse.
Kultur will ein Stück vom Kuchen
Der Kulturbetrieb hat sich bereits in die Startlöcher gestellt, um etwas vom neuen Wohlstand der Stadt abzubekommen. Er musste Kürzungen über 30 000 Euro im Jahr hinnehmen, die politische Diskussion wird erwartet.
