Emmerich CDU: Neumarkt-Ausstieg durchrechnen
Emmerich · Die Forderung, den Vertrag mit Investor Josef Schoofs zu kündigen, ist bereits vier Jahre alt. Die Politik übte sich bislang jedoch in Geduld. Jetzt wollen die Christdemokraten, dass im Rathaus an einem Plan B gearbeitet wird.
Die Emmericher CDU-Fraktion will, dass die Stadtverwaltung den Ausstieg beim Neumarkt durchrechnet. Wie gestern durchsickerte, war das ein großes Thema bei der Sitzung der CDU-Ratsmitglieder am Montagabend.
Mit dem Vorschlag der CDU erhalten die Gedankenspiele im Rathaus um eine Trennung von Neumarkt-Investor Josef Schoofs eine neue Qualität. Nach dem jahrelangen Stillstand in Emmerichs Stadtmitte gibt es eine solche Forderung in der Politik zwar schon lange. Doch CDU und SPD haben sich ihr bislang nicht angeschlossen.
Das könnte sich jetzt ändern.
Dem Vernehmen nach ist die Gesprächsatmosphäre zwischen Bürgermeister, Beigeordnetem und Investor im Rathaus längst angespannt. Nicht nur, weil Schoofs vor wenigen Wochen sein Engagement am Neumarkt mit dem Bau eines Lebensmittelmarktes an der alten Kaserne verknüpfte und seither alle Beteiligten die Frage umtreibt, wen Schoofs eigentlich noch als Mieter am Neumarkt hat.
Für Wut sorgte besonders Schoofs "Baubeginn" am Neumarkt im Mai.
Das ist jetzt knapp drei Wochen her. Am 15. Mai war ein Bagger auf dem Gelände gesichtet worden, der Erde auf einen Bagger lud. Mehrere Ladungen verließen den Neumarkt. Ein Loch zeigt davon. Gebraucht wurde das Erdreich angeblich auf einer anderen Baustelle von Schoofs im Ruhrgebiet.
Die juristische Frage, die sich an diese Aktion anschloss, lautete: Markiert der Abtransport von Sand und Erde offiziell den Baustart? Die Antwort aus dem Rathaus verwunderte: "Ja", erklärte Dr. Stefan Wachs, der Erste Beigeordnete im Rathaus. Der Jurist wertete die Erdbewegungen als Baubeginn.
In der Lesart des Rathauses hatte Schoofs damit die im Vertrag zwischen Stadt und Schoofs gesetzte Frist zur Realisierung des Neumarkt-Projektes eingeleitet.
In der Stadt erntete der Beigeordnete damit Hohn und Spott. In einem Leserbrief in der RP äußerte sich ein bekannter Emmericher Architekt: "Es reicht nicht, einen Bagger hinzustellen und ein wenig an der Oberfläche zu kratzen für einen Baubeginn. Um ihn auch formal als Baubeginn zu bezeichnen, bedarf es weitaus mehr."
Doch langsam wird klar, was Emmerichs Beigeordneter tatsächlich vorhatte. Hinter vorgehaltener Hand wird in der Emmericher Politik der Schritt von Wachs nämlich als taktisch clever bewertet. Denn mit dem durch Schoofs postulierten Baubeginn startet auch eine zweijährige Frist, in der Schoofs die Bauten auf dem Neumarkt fertigzustellen hat. Das ist Teil der vertraglichen Vereinbarungen. Ist erkennbar, dass beispielsweise durch Untätigkeit auf den Neumarkt diese vertraglich festgesetzte Zeitspanne nicht einzuhalten ist, könnte die Stadt Emmerich den Stecker ziehen und sich von Schoofs trennen.
Deshalb soll die Stadt schon einmal nach dem Willen der CDU einen Bauzeitenplan einfordern.
Aber was würde eine Trennung kosten? Schoofs hat das Neumarkt-Areal für 1,2 Millionen Euro gekauft. Er hat zudem den Abriss der Ruine bezahlt und hatte Kosten für die Planungen. Da sind zwei Millionen Euro schnell erreicht.
Müsste die Stadt ihm das alles erstatten? Oder würde die Sache vor einem Gericht landen? Oder ließe sich eine Einigung erzielen?
Das alles sind Fragen, mit denen sich die Ratsmitglieder und die Verwaltungsspitze nunmehr befassen wollen.
Dabei gibt es eine Einschränkung: Wird Schoofs tatsächlich am Neumarkt aktiv, bliebe es bei den reinen Gedankenspielen.
