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Bürgermeister rechnet mit steigender Zahl von Osteuropäern in Emmerich

Interview mit Bürgermeister Peter Hinze : „Zahl der Osteuropäer wird steigen“

Bürgermeister Peter Hinze hat in der vergangenen Woche davon gesprochen, dass viele der rumänischen Leiharbeiter, die in Emmerich wohnen, hierbleiben möchten. 670 Rumänen leben offiziell in Emmerich, die Dunkelziffer liegt bei etwa 1000. Mit der RP sprach er darüber, welche Folgen das für Emmerich hätte.

Herr Hinze, Sie haben mit rumänischen Leiharbeitern gesprochen und haben dabei erfahren, dass viele bleiben hier wollen. Das ist eine überraschende Erkenntnis. Lässt sich eine Vermutung anstellen, mit wie vielen rumänischen Neubürgern Emmerich zu rechnen hätte?

Peter Hinze In der Tat habe ich vergangene Woche mit zwei rumänischen Leiharbeitern über ihren Alltag gesprochen. Mir ist es wichtig, nicht nur über die Menschen zu sprechen, sondern auch mit ihnen. Nur so bekommt man einen Einblick in ihr Leben hier. Die zwei haben mir in der Tat berichtet, dass sich viele ihrer Kollegen durchaus vorstellen können, längerfristig hier im Grenzraum zu leben. Das ist natürlich erstmal nur ein Eindruck von zwei Personen. Ob das wirklich so ist, kann ich nur sehr schwer einschätzen. Deshalb ist es auch schwer Prognosen abzugeben. Das hängt von vielen Faktoren ab die wir nicht beeinflussen können. Aber wir müssen uns als Kommune darauf einstellen, dass die Zahl der osteuropäischen Mitbürger zunehmen wird.

Erst Leiharbeiter, dann Emmericher Bürger. Wie sehen die gesetzlichen Voraussetzungen dafür aus?

Hinze Das klingt ja so, als wären Leiharbeiter keine Emmericher Bürger. Das halte ich für eine falsche Betrachtungsweise. Grundsätzlich besagt unser Melderecht: wer länger als drei Monate hier lebt, muss sich hier anmelden. Aber vielleicht nochmal grundsätzlich: Wir leben in einem geeinten Europa ohne Grenzen. Das ist – gerade für uns Deutsche – ein entscheidender Garant für unseren Wohlstand. Ein Grundprinzip unseres Europas ist die Freizügigkeit. Und das bedeutet nun mal, dass sich neben Waren und Dienstleistungen auch Arbeitskräfte ziemlich frei bewegen können.

Der DGB fordert angesichts eines Zuzugs aus Rumänien für Emmerich bereits eine aufsuchende Sozialarbeit, damit sich keine Parallelgesellschaften entwickeln. Teilen Sie diese Ansicht?

Hinze Ja, klar. Wir müssen da in dem Bereich was tun. Das hat man ja offensichtlich auch in Düsseldorf erkannt. Dort gibt es nun erste Bemühungen, Anlaufstellen für osteuropäische Leiharbeiter auf kommunaler Ebene zu installieren. Ich bezweifle allerdings, dass das genügt. Auch wir hier in Emmerich – und im gesamten Kreis Kleve – sind gefordert, weitere Integrationsangebote zu schaffen. Ich glaube, dass ein guter Ansatzpunkt ist, aktiver auf die Familien zuzugehen, wenn ihre Kinder unsere Kindergärten und Schulen besuchen.

In Duisburg gibt es enorme Probleme mit Menschen aus Südosteuropa, die in Schrottimmobilien, oft Hochhäuser, wohnen, auf dem Papier einen Job haben und Kindergeld sowie Sozialleistungen beziehen. Die Nachbarschaft leidet, es gibt soziale Spannungen. Fürchten Sie so etwas für Emmerich?

Hinze Ich warne davor, die Verhältnisse und die Strukturen in Ruhrgebietsstädten mit denen in Emmerich zu vergleichen. Aktuell gibt es weder bei den polnischen noch bei rumänischen Mitbürgern Anzeichen dafür, dass sie sich nur hier aufhalten, um Sozialleistungen zu kassieren. Das Gegenteil ist der Regelfall: die Menschen arbeiten zwölf bis 14 Stunden pro Tag in buchstäblichen ,Knochen-Jobs’ und werden ausgebeutet. Natürlich schaffen gerade Sammelunterkünfte Probleme in Nachbarschaften. Dem haben wir in der Vergangenheit mit verschiedenen Maßnahmen versucht entgegen zu wirken. Ich habe den Eindruck, dass ist uns ganz gut gelungen. Diesen Weg werden wir auch konsequent fortsetzen.

In Emmerich gibt es 3000 Menschen polnischer Herkunft. Das sind knapp zehn Prozent der Bevölkerung. Viele sind Leiharbeiter. Dazu leben noch einmal 1000 Rumänen in der Stadt. Das sind mehr als drei Prozent. Die meisten von ihnen sind ebenfalls Leiharbeiter. Emmerich hat also einen hohen Anteil von Menschen in prekären Jobs. Wie sehr hat das die Stadt verändert?

Hinze Das ist mir zu pauschal. Nicht jeder, der in der Zeitarbeit beschäftigt ist, arbeitet in einem prekären Job. Aber es ist natürlich so, dass sich die Einwohner- und Einkommensstruktur in den letzten 15 bis 20 Jahren verändert hat. Jeder, der mit offenen Augen durch die Stadt geht, sieht das. Es ist deshalb wichtig, dass wir das soziale Gefüge in der Waage halten. Wir müssen auch für Menschen aus der Mittelschicht attraktiver Wohn- und Lebensstandort bleiben. Es ist aber auch wichtig, dass wir den sozial Schwachen in unserer Stadtgesellschaft – egal ob osteuropäischer Leiharbeiter oder alleinstehende deutsche Witwe – entsprechende Angebote machen, die ihnen ermöglichen, akzeptierter Teil unserer Gesellschaft zu sein.