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Bürger Gemeinschaft Emmerich stellt Wahlprogramm 2020 vor

Kommunalwahl 2020 : BGE will den Machtwechsel

Die Bürger Gemeinschaft Emmerich will bei den Kommunalwahlen mit Joachim Sigmund das Rennen ums Bürgermeisteramt gewinnen und im Rat zweitstärkste Kraft werden. Am Freitag stellte sie ihr Wahlprogramm vor.

Für Joachim Sigmund ist klar: „Emmerich leidet nicht nur unter der Corona-, sondern auch unter einer strukturellen Krise. Ein weiter so darf nicht geben.“ Der Bürgermeisterkandidat der Bürger Gemeinschaft Emmerich (BGE) möchte den Machtwechsel im Rathaus und mit der BGE an der SPD vorbeiziehen und zweitstärkste Kraft im Rat werden. Wie das gelingen soll, erklärte er am Freitag bei der Vorstellung des BGE-Wahlprogramms.

Noch ist die BGE dritte Kraft hinter CDU und SPD. Sigmund, der bei der letzten Wahl 2014 aus dem Stand auf 27 Prozent kam, geht davon aus, dass es auch jetzt wieder zur Stichwahl kommen wird. „Bei fünf oder möglicherweise sechs Kandidaten ist das wahrscheinlich“, sagt der BGE-Vorsitzende, der aber dieses Mal die Nase vorne haben möchte. Sein Ziel für den ersten Wahlgang: „30 Prozent plus X“.

Erreichen wollen das Sigmund und die BGE mit einem runderneuerten und verjüngtem Team – elf von 18 Wahlbezirken wurden mit neuen Kandidaten besetzt – und einem Themenkatalog, an dem die BGE bereits seit drei Jahren feilt. „Wir haben zuerst eine Defizit-Analyse betrieben und daraus einen Sollzustand erarbeitet“, erläutert Sigmund, der zusammen mit Christoph Papendorf, Mike Leipold und Alfred Weicht das Programm ausgearbeitet hat.

„Zeit für Veränderung. Emmerich kann mehr“, lautet der Slogan der BGE. Joachim Sigmund möchte ein „liebenswertes Emmerich“ und den Wähler mit seiner Kompetenz überzeugen. „Ich kenne die Themen und Baustellen. Ich weiß, wo die Fallstricke sind“, sagte Sigmund der am Freitag einige Punkte umriss, die ihm besonders wichtig seien. Dazu gehört, Umweltschutz mit wirtschaftlichen Interessen in Einklang zu bringen; familienfreundlicher zu werden und Familien finanziell zu entlasten; die Schaffung bezahlbaren Wohnraums für Jung und Alt; die Stärkung der Dörfer, die Förderung des Mittelstandes; eine verstärkte Wirtschaftsförderung und die Belebung der Ortskerne. Auf den Prüfstand sollen zudem alle städtebaulichen Projekte. „Wir müssen in Zukunft richtig priorisieren, zeitnah investieren sowie Planungs- und Genehmigungsverfahren optimieren.“

Sigmund möchte zudem auch in der Emmericher Stadtverwaltung ein Controlling installieren, dass er nicht als „Kontrolle“ der Rathaus-Mitarbeiter verstanden wissen will, sondern als „Prozesssteuerung“ und Verbesserung der Kompetenzen.

„Die Entwicklung einer Stadt ist nicht mit irgend einem ausgearbeiteten Konzept abgeschlossen, dass dann einmal fertig auf dem Tsich liegt, sondern sie ist ein dynamischer Prozess“, sagt Sigmund, der zusammen mit Politik, Bürgern, Unternehmen, Vereinen und Kirchen Emmerich „weiter entwickeln“ will.

Zuversichtlich stimmt die BGE, dass sie nach ihrer Auffassung jetzt anders als in früheren Jahren wahrgenommen werde, was sich auch an den vielen jüngeren Mitgliedern zeige. „Wir sind keine politische Kraft, die einfach nur dagegen ist, sondern wir zeigen immer auch eine Alternative auf. Und wir haben einen Kandidaten, der es auch kann“, sagt der zweite Vorsitzende Mike Leipold, der zudem findet: „Unser Wahlprogramm ist konkreter, als das von anderen Parteien.“

Die BGE weiß jedoch, dass sie auch im Falle eines Wahlsiegs Sigmunds auf die Zusammenarbeit mit anderen Parteien angewiesen ist. „Es ist klar, dass wir auch Kompromisse eingehen müssen. Wir wollen eine sachlich-konstruktive Zusammenarbeit mit allen Parteien und keine politischen Grabenkämpfe“, sagt Fraktionsgeschäftsführer Christopher Papendorf. Die BGE wolle ideologiefrei Anträge von jeder Partei, auch AfD oder Linke, genau prüfen und keine Ausgrenzung. „Es ist aber klar, dass wir da besonders wach sein werden“, erläuterte Mike Leipold.