Emmerich: BGE will Ablöse für Parkplätze halbieren

Emmerich : BGE will Ablöse für Parkplätze halbieren

Die BGE will nicht auf die neue Stellplatzablösesatzung warten. In einem Antrag fordert die Fraktion die Abgabe ab 2018 zu halbieren auf 2560 Euro pro Pkw-Stellplatz für die Emmericher und auf 2200 Euro für die Eltener Innenstadt.

"Die heutigen Stellplatzablösegebühren in Emmerich stellen bekanntermaßen seit Jahren ein Investitionshindernis bzw. ein Hemmnis für Investitionen kleinerer und mittlerer Unternehmen und Betriebe in der Innenstadt dar. Sie werden aufgrund einer Ortssatzung erhoben, die jederzeit durch den Rat im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung änderbar ist, wenn es politisch so gewollt wird", schildert Fraktionschef Joachim Sigmund. Im Ausschuss für Stadtentwicklung ist die Erarbeitung einer neuen Stellplatzsatzung schon beschlossen worden. Allerdings werde dies keine Auswirkungen haben, um die Innenstadtentwicklung "kurzfristig zu befeuern", so Sigmund. Der BGE-Antrag solle aber genau das ermöglichen.

(RP)