Emmerich BGE: Macht das PAN dicht!
Emmerich · Emmerich ist beinahe pleite. BGE-Chef André Spiertz fordert harte Sparmaßnahmen. Der Oppositionsführer im Emmericher Rat klagt, dass sich die Stadt zu viele Objekte erlaubt, die sie nicht mehr finanzieren kann.
9,2 Millionen Euro liquide Mittel fehlen der Stadt in diesem Jahr. Ihren Zahlungsverpflichtungen kommt die Kommune derzeit nur durch kurzfristige Kredite nach. Der Landrat hat in einem "blauen Brief" Sparmaßnahmen gefordert. Für das kommende Jahr droht die Haushaltssicherung.
Sollte das passieren, übernimmt der Landrat die Finanzen in Emmerich. Das Ergebnis wären massive Kürzungen. Und die Emmericher müssten dabei tatenlos zusehen. Auf der Streichliste stünden vermutlich die Gelder für die Vereine und das Stadttheater.
André Spiertz fordert angesichts der drohenden Entwicklung hartes Sparen. "Damit könnten wir verhindern, dass die freiwilligen Leistungen gestrichen werden."
Zur Erklärung: Freiwillige Leistungen sind alle Zuschüsse und Zuwendungen der Stadt an Vereine und Gruppierungen.
Spiertz: "Wir haben in diesem Jahr 470 000 Euro an freiwilligen Leistungen im Haushalt stehen. Die müssen wir retten." Seine Idee: "Wir nehmen für den Rheinpark die halbe Million Euro aus dem Konjunkturpaket II aus Berlin und gestalten damit die Fläche um. Die 354 000 Euro der Stadt streichen wir. Und wir streichen die 70 000 Euro, die die Stadt jedes Jahr für das PAN ausgibt. Da haben wir für die Vereine schon mal eine Menge Geld gespart."
Ohnehin sieht Spiertz die Zeit gekommen, darüber nachzudenken, welche Einrichtungen in der Stadt angesichts des Geldmangels geschlossen werden sollten. Spiertz: "Macht das PAN dicht! Wer ist denn überhaupt noch von den Leuten da, die damals für das PAN waren?"
Der BGE-Chef sieht die Bürgergemeinschaft in ihren Ermahnungen der vergangenen Jahre bestätigt. "Die Stadt hat 860 000 Euro für die Steinstraße ausgegeben. War das nötig?"
Den Plänen für eine Umgestaltung des Geistmarktes erteilt Spiertz derzeit ebenso eine Absage wie dem Kauf des Steintor-Geländes. Und: "Die Idee, das Kasernen-Gelände zu erwerben, können wir vergessen. Das sitzt überhaupt nicht drin."
Was in den Augen von Spiertz allerdings nicht möglich ist: die Kostentreiber Stadttheater und Embricana schließen.
Die Emmericher lassen sich ihren Kulturbetrieb rund 800 000 Euro im Jahr kosten. Das Embricana fährt jedes Jahr ein Minus von rund einer Million Euro ein.
Spiertz: "Auch wenn das Theater geschlossen würde, müsste das Gebäude unterhalten werden, damit es nicht verfällt. Und das gilt auch für das Embricana."
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