Emmerich blickt gespannt auf die Hauptstadt Showdown für die „Bergretter“ in Berlin
Elten/Berlin · Am Donnerstag entscheidet es sich in der Hauptstadt: Bekommt Elten Millionen vom Bund für die Gleisbettvariante? Oder scheitert die Hilfe für die „Bergretter“ am Nein eines Grünen Abgeordneten? Der schweigt bislang.
Es ist ein politischer Krimi, der sich da in Berlin abspielt. Nur noch bis Donnerstag ist Zeit für eine Einigung, so dass die Bundesregierung Millionen für die Gleisbettvariante in Elten geben kann. Sie wird von der Bevölkerung gewünscht, reduziert den Eingriff der Bahn am Berg für das Betuwe-Gleis auf ein Minimum und sorgt nebenher noch dafür, dass Elten eine Ortsumgehung bekommt.
Doch reicht das im politischen Berlin als Begründung?
Mitte Oktober meldete sich Udo Schiefner mit einer Pressemitteilung zu Wort. „Chancen stehen gut: Eltenberg kann gerettet werden.“ Schiefner (SPD) ist kein Hinterbänkler in Berlin. Er ist der Vorsitzende des Verkehrsausschusses im Deutschen Bundestag. Sein Wort hat Gewicht.
Schiefner erklärte, dass er sich gemeinsam mit dem Verkehrspolitischen Sprecher der FDP, Bernd Reuther (Wesel), für Elten stark gemacht habe. In den Beratungen zum Bundeshaushalt hätten sich die Beiden dafür eingesetzt, „dass ein Maßgabe-Beschluss formuliert wird, mit dem der Haushaltsausschuss des Bundestages die Bundesregierung auffordert, in Elten die Gleisbettvariante umzusetzen“.
Im Klartext: Der Haushaltsausschuss soll der Bundesregierung den Auftrag geben, Geld locker zu machen, damit die Bahn in Elten so bauen kann wie es die Bevölkerung möchte.
Der Kreis Klever Bundestagsabgeordnete Stefan Rouenhoff (CDU) formulierte es einen Tag später ganz deutlich: Er freue sich, „dass im kommenden Bundeshaushalt 2023 finanzielle Mittel zur Realisierung der Gleisbett-Variante freigegeben werden sollen“.
Hatte die Bürgerinitiative „Rettet den Eltenberg“, die gegen die Gleispläne der Bahn für Elten seit Jahren kämpft, endlich ihr Ziel erreicht?
Die Freude der „Bergretter“ war nur kurz. Dem Vernehmen nach trat nämlich in Berlin der Bundestagsabgeordnete Matthias Gastel (Grüne, Wahlkreis Nürtingen/Filder) auf die Bremse. Er ist Bahnpolitischer Sprecher der Grünen im Bundestag und sitzt im Aufsichtsrat der DB Netz AG. Diese plant, errichtet und betreibt einen Großteil des Schienennetzes in Deutschland.
Gastel schien mit dem Vorgehen seiner Kollegen nicht einverstanden. Und das würde schon reichen, die Hoffnungen in Elten zu zerstören. Denn sollte Gastel seinen grünen Parteikollegen raten, kein Geld für Elten bereitzustellen, würden SPD und FDP den Koalitionsfrieden deswegen nicht gefährden, heißt es in Berlin.
Wie die Sache endet, entscheidet sich am Donnerstag.
Was macht diesen Tag so wichtig?
An diesem Tag ist die Bereinigungssitzung des Haushausausschusses des Bundestags. Dort wird über alles das geredet, was noch strittig ist und vielleicht noch zu lösen ist.
Schließlich gibt der Haushaltsausschuss das Geld frei für die Bundesregierung. Und in der sitzen SPD, FDP und Grüne.
Was könnte passieren, wenn es kein Geld aus Berlin gibt für Elten?
Dann wird es zur Klage der Bürgerinitiative „Rettet den Eltenberg“ kommen. Die „Bergretter“ haben es sich zum Ziel gesetzt, die Gleisbettvariante durchzusetzen (siehe Infokasten).
Diese Klage will in Berlin allerdings auch niemand, denn die Betuwe ist ein wichtiges europäisches Gleisprojekt.
Die Rheinische Post hat versucht, Matthias Gastel telefonisch zu erreichen und ihn per E-Mail um ein Gespräch gebeten. „Aktuell prüfen und bewerten wir den Sachverhalt und können daher noch keine Auskunft/Stellungsnahme geben“, hat das Büro von Gastel am 20. Oktober per E-Mail mitgeteilt. Danach kam nichts mehr.
Die Rheinische Post hat am Dienstagmorgen eine weitere Anfrage an das Abgeordnetenbüro von Matthias Gastel geschickt mit der Bitte um eine Stellungnahme.
