Emmerich Betuwe: Kleinen Schritt weiter

Emmerich · Das Land NRW und die Deutsche Bahn haben angekündigt, den Ausbau der Güterstrecke vorantreiben zu wollen. Die RP erklärt, wie der Stand der Dinge beim Projekt ist und wie es weitergeht.

Bei einem Treffen von Bahnchef Rüdiger Grube und NRW-Verkehrsminister Harry Voigstberger am Dienstag haben sich beide Seiten auf das Ziel verständigt, im kommenden Jahr die Eckdaten einer Finanzierungsvereinbarung für die Betuwe-Linie zu unterschreiben.

Was bedeutet das?

Bislang gibt es nur mündliche Zusagen, aber keinen fixierten Vertrag über die Finanzierung des Mega-Projekts. Die Ankündigung von Bahn und Land, in 2012 einen entsprechenden Vertrag unterzeichnen zu wollen, lässt das Vorhaben etwas konkreter werden.

Wer zahlt was?

Die Kosten für das Projekt dürften bei rund 1,3 Milliarden Euro liegen. Der Bund übernimmt davon 64 Prozent, das Land NRW die restlichen 36. Dieser Anteil wird auch zuerst eingebracht, damit das Vorhaben schneller realisiert werden kann.

Für was soll das Geld ausgegeben werden?

In den Kosten sind nach Auskunft des Landes Ausgaben für den Bau des dritten Gleises, Lärmschutzmaßnahmen und die Beseitigung der Bahnübergänge vorgesehen.

Was müssen die Kommunen bezahlen?

Es gibt eine Vereinbarung, nach der den Kommunen keine Kosten entstehen sollen ("0 Cent für die Betuwe"). Bedingung ist allerdings, dass ein Konsens über strittige Fragen vor allem bei der Beseitigung der Bahnübergänge erzielt wird. Will eine Kommune zum Beispiel eine Unterführung an einer Stelle, an der die Bahn keine vorsieht, wird sie selbst dafür bezahlen müssen, wenn sie sich mit der DB darüber nicht einigen kann.

Wann geht es mit dem Bau los?

Diese Frage ist noch völlig offen. Ursprünglich war das Jahr 2015 vorgesehen. Anfang September hatte Bahnchef Rüdiger Grube jedoch erklärt, dass dieser Termin nicht zu halten sei. Jetzt steht das Jahr 2020 im Raum.

Wie geht es jetzt weiter?

Für die Bereiche Haldern, Oberhausen und Praest sind jetzt Planfeststellungssverfahren eingeleitet worden. In der Regel dauern solche Verfahren um die zwei Jahre. Wann sie tatsächlich abgeschlossen sein werden, hängt allerdings davon ab, ob gegen die Planungen geklagt wird. Das würde das gesamte Vorhaben weiter verzögern.

Wie viele Züge werden rollen?

Nach einer Prognose des Bundes und der Bahn werden es ab 2025 etwa zwischen 365 und 388 Zügen pro Tag sein. Derzeit rollen gerade mal 500 pro Woche über die Strecke.

(RP/rl)
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