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Rees: Betuwe geht bei Milliardenpaket leer aus

Rees : Betuwe geht bei Milliardenpaket leer aus

Die Deutsche Bahn gibt Geld für den Streckenausbau frei, doch das ist nur für Sanierungsarbeiten an den Schienen bestimmt, wie das Unternehmen auf RP-Anfrage mitteilt. Offen ist, ob sich die Blockverdichtung verschiebt.

Zwei Dinge haben in der letzten Woche beim Thema Betuwe aufhorchen lassen. Einmal kündigte Bahnvorstand Volker Kefer an, im nächsten Jahr 4,4 Milliarden Euro in den Ausbau der Strecke zu investieren. Gleichzeitig teilte die Bahn mit, dass die Inbetriebnahme des zweiten Abschnitts des Elektronischen Stellwerks um ein halbes Jahr verzögert. Zwei Entwicklungen, die Anlass sind, bei der Bahn nachzufragen.

Bei der Ankündigung des Bahnvorstands für die Finanzmittel ist davon die Rede, dass im kommenden Jahr gebaut wird. Gibt es dazu schon Details?

"Die vom Bahnvorstand angesprochenen Baumaßnahmen betreffen im Wesentlichen Arbeiten zur Instandhaltung der vorhandenen Infrastruktur", so die schriftliche Antwort der Deutschen Bahn. Hierbei werden bestehende Gleise erneuert. Im Klartext: Das Milliardenpaket ist nicht für den Betuwe-Ausbau bestimmt. Die Bahn ergänzt: "2013 werden die Maßnahmen zur Anbindung der Bereiche Dinslaken und Oberhausen-Sterkrade an das Elektronische Emmerich weitergeführt." Das soll im Juni mit der Inbetriebnahme der beiden Stellwerk-Abschnitte abgeschlossen sein.

Wie weit sind die Planfeststellungsverfahren und welcher Abschnitt ist bei der Genehmigung am weitesten fortgeschritten?

"Acht Planfeststellungsverfahren wurden bisher eingereicht", teilt die Bahn mit. Von den vier noch nicht gestarteten Verfahren sollen zwei noch in diesem Jahr eingereicht werden. Das sind die Abschnitte Oberhausen-Sterkrade und Wesel. "Die beiden verbleibenden Verfahren in Emmerich werden 2013 eingereicht, da hier zunächst ein Konsens über die Beseitigung der Bahnübergänge gefunden werden musste."

Das am weitesten fortgeschrittene Verfahren ist der Abschnitt 1.1 in Oberhausen. Durch den kurzen Abschnitt und die geringe Anzahl der Betroffenen sei hier eine schnellere Bearbeitung möglich, so die Bahn. Ebenfalls weit fortgeschritten sind die Abschnitte Haldern (3.1) und Praest (3.3). "Die nächsten Verfahren, die in die Offenlage kommen werden, sind voraussichtlich unter anderem Millingen (3.2) und Hamminkeln (2.3)." Die Offenlage hängt jedoch vom Prüflauf des Eisenbahn-Bundesamtes und der Bezirksregierung ab.

Die Inbetriebnahme des zweiten Abschnitts des Elektronischen Stellwerks wird ins kommende Jahr verschoben. Bedeutet das gleichzeitig, dass damit auch die "Blockverdichtung" verschoben ist oder ist diese auch ohne die neue Technik möglich?

Hier lautet die Antwort der Bahn: "Die Anbindung der Bereiche Dinslaken und Oberhausen-Sterkrade an das Stellwerk Emmerich im Jahr 2013 führt nicht zu einer Verschiebung der Blockverdichtung." Bevor die Blockverdichtung realisiert werden kann, müsse das Baurecht vorliegen, wofür ebenfalls ein Planfeststellungsverfahren notwendig sei. "Es ist richtig, dass für die Blockverdichtung auch die Anbindung der beiden genannten Module an das Stellwerk Emmerich notwendig ist." Mit der Blockverdichtung ist es möglich, mehr Züge auf die Strecke zu bringen.

(RP)