Emmerich Bergmann (CDU): "Kein Durchbruch bei der Betuwe"
Emmerich · Sicherheit an der Strecke: Der Landtagsabgeordnete widerspricht Bundesumweltministerin Barbara Hendricks.
Am Rande des Besuchs von Jens Spahn äußerte sich der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Günther Bergmann zum Thema "Betuwe" und bat dabei seinen Parteikollegen aus dem Bundesfinanzministerium um Unterstützung, um schnellere Planungsverfahren in Gang zu setzen. Bergmann widersprach bei dieser Gelegenheit auch Bundesumweltministerin Barbara Hendricks, die vergangene Woche mitteilte, die Forderungen der Feuerwehren entlang der Strecke in puncto Sicherheit seien erfüllt (die RP berichtete).
"Was wir hier vorliegen haben, ist kein Durchbruch, sondern lediglich eine Diskussionsgrundlage", sagte Bergmann, demzufolge das Eisenbahnbundesamt erst noch Gespräche mit jeder einzelnen Kommune führen werde. Und wie die ausgingen, sei längst noch nicht klar.
Barbara Hendricks hatte mitgeteilt, der Streit um die Sicherheitsstandards an der Betuwe-Strecke, bei dem es unter anderem um Löschsysteme und den Zugang für Feuerwehren zur Strecke ging, sei beigelegt. So solle der Zugang zur Strecke alle 600 Meter (statt 1000 Meter) ermöglicht werden. Zudem erhielten die Wehren Speziallöschfahrzeuge.
