Emmerich: Ausländeramt: Jetzt warten die Menschen drinnen

Emmerich: Ausländeramt: Jetzt warten die Menschen drinnen

Bei Minustemperaturen morgens ab 3 Uhr: Chaos bei der Kreisverwaltung, die Klever Bürgermeisterin bietet Hilfe an.

Die Situation vor dem Wartebereich des Ausländeramtes an der Nassauerallee in Kleve wird prekärer: Der Wetterdienst hat Dauerfrost und zweistellige Minusgrade vorhergesagt. Vor der alten Architektenvilla müssen Nicht-EU-Ausländer, Studenten, Flüchtlinge, Asylbewerber, die wegen irgendwelcher Unterlagen oder "Stempel" zum Ausländeramt müssen, schon tief in der Nacht anstehen, um nach Stunden des Wartens einen Termin zu bekommen - oder auch nicht. Haben sie den Termin bekommen, folgt der nächste Akt: der Container als Warteraum vor dem eigentlichen Ausländeramt an der Nassauerallee 18, einen halben Kilometer weiter stadteinwärts.

Seit Monaten bekommt die Kreisbehörde das Problem nicht in den Griff, die Anliegen in einem angemessenen Zeitraum abzuarbeiten. Bereits in der vergangenen Woche hatte sich der Emmericher Integrationsrat an die Öffentlichkeit gewandt. Ebenso die Emmericher SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Schaffeld.

Der Klever Landrat hat mittlerweile eine Art Hilferuf von sich gegeben und erklärt, dass die Lage deshalb so schlecht sei, weil einfach kein Personal vorhanden sei.

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Kleves Bürgermeisterin Sonja Northing hat nun Kontakt mit dem Kreis aufgenommen, dass die Stadt Kleve bei den Problemen im Ausländeramt helfen wolle. "Wir können versuchen, Termine zu übernehmen. Dann müssen wir natürlich besprechen, wo Hilfe am dringlichsten nötig ist, wie und wo wir mit unseren Ressourcen am besten helfen können", sagt Northing. Schließlich gehe es um ein gesamtgesellschaftliches Problem, das gelöst werden müsse. Northing ist zuversichtlich: "Das kriegen wir hin". Bereits in der Nacht zu Donnerstag war der Wartebereich der Ausländerbehörde an der Nassauerallee 81 ab Mitternacht geöffnet, so Kreissprecherin Ruth Keuken. Damit können die Wartenden ins Gebäude. "Bei Bedarf werden die Öffnungszeiten erneut angepasst", sagt die Kreis-Sprecherin.

Diese erste Maßnahme hatten die Grünen im Klever Kreistag per Dringlichkeit gefordert mit dem Hinweis, dass der Platz doch vorhanden sei, um den Wartenden die Zeit in der Kälte vor der Behörde zu ersparen.

Die Änderung der Wartezeiten lindert aber lediglich die Symptome. Denn der Kreis muss schleunigst die Ursache in den Griff bekommen: So liegt die Bearbeitungszeit für Anträge auf Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis inzwischen bei mehreren Monaten, berichtet Gerd Timmer, Sprecher des Leitungsteams Ausländerinitiativkreis der Katholischen Kirchengemeinde Heiliger Johannes der Täufer Bedburg-Hau. Ein Mitarbeiter des Ausländeramtes habe kürzlich in einem Telefonat erklärt, dass er gerade Anträge aus den Monaten Juni/ Juli 2017 bearbeitet.

(mgr)