Politischer Wirbel in Emmerich Arno Rudolph: Austritt aus SPD und Fraktion
Emmerich · Die SPD in Emmerich verliert innerhalb von vier Jahren ihr viertes Ratsmitglied. Arno Rudolph verlässt Partei und Fraktion, macht aber als Ortsvorsteher weiter.
Der Ortsvorsteher von Vrasselt, Arno Rudolph, hat die Mitgliedschaft in der SPD aufgekündigt und die Ratsfraktion der SPD im Emmericher Rat verlassen.
Arno Rudolph erklärte am Dienstag, es habe eine Reihe von Gründen für seinen Schritt gegeben und keinen konkreten Anlass.
Der 51-Jährige will weiter als Ortsvorsteher arbeiten und auch seine Arbeit im Rat fortsetzen. Allerdings nicht mehr für die SPD. Seit April 2020 ist Rudolph Ortsversteher für Vrasselt.
Mit Rudolph verlässt nunmehr das vierte Mitglied der SPD die Ratsfraktion innerhalb von vier Jahren. Vor Rudolph waren das Sultan Seyrek (2018, ehemals Vorsitzende Integrationsrat), Markus Meyer (2019, Ortsvorsteher in Praest) und Fabian Wehren (2020). Seyrek ging nach ihrem Austritt zur CDU, Wehren wechselte zu den Grünen.
Politisch Interessierte in Emmerich glauben zu wissen, dass Arno Rudolph mit dem Gedanken liebäugelt, zur CDU-Fraktion zu wechseln. So tat es Seyrek nach einer gewissen Zeit, in der sie bei der CDU-Fraktion hospitiert hatte.
CDU-Fraktionschef Matthias Reintjes wollte sich auf Anfrage nicht äußern.
Die Wechsel im Rat in Emmerich sind derzeit ein Thema in der Politik. Vor dem Schritt von Rudolph krachte es vor drei Wochen in der BGE (Bürgergemeinschaft Emmerich). Jörn Bartels verließ die Fraktion, bleibt aber Mitglied in der BGE. Das ist rechtlich möglich. Er wird als Einzelmitglied im Rat weitermachen. Dass er zusammen mit Rudolph eine neue Fraktion bilden wird, halten Beobachter für ausgeschlossen.
Kann Rudolph als Ortsvorsteher in Vrasselt weitermachen, obwohl er nach der Wahl ins Amt kam, weil er die meisten Stimmen im Bezirk holte (als SPD-Mitglied)?
Auch das ist rechtlich möglich, weil das Amt des Ortsvorstehers nicht an die Partei gekoppelt ist, sondern an die Person.
Was macht ein Ortsvorsteher?
Der Ortsvorsteher soll die Belange seiner Ortschaft gegenüber dem Rat vertreten. Falls er nicht Ratsmitglied ist, darf er an den Sitzungen des Rates und der Ausschüsse weder entscheidend noch mit beratender Stimme mitwirken; er kann im Gemeinderat gehört werden.
